04.09.2015 – 11:00

Schwerin (ots) – Für das 1. Halbjahr 2015 hat Innenminister Lorenz Caffier heute eine grundsätzlich positive Unfallbilanz gezogen. Die Zahl der Getöteten in Mecklenburg-Vorpommern ist um fast zehn Prozent gesunken, von 43 im ersten Halbjahr 2014 auf 39 im ersten Halbjahr dieses Jahres, die Zahlen der Schwer- und Leichtverletzten sind im Halbjahresvergleich auf annähernd gleichem Niveau geblieben.

Nach vorläufigen Ang Weiterlesen →

04.09.2015 – 09:30

01.09.2015 – 14:28

01.09.2015 – 13:25

Schwerin (ots) – „Ich nehme die Entscheidung des Landesverfassungsgerichts zur Kenntnis und sehe mich in meiner Auffassung bestärkt. Das Gericht hat festgestellt, dass der Antrag der NPD-Landtagsfraktion unzulässig war und ich ihn zu Recht abgelehnt habe. Sollten jetzt einzelne Abgeordnete der NPD-Landtagsfraktion einen Antrag auf einen Besuch der Erstaufnahmeeinrichtung stellen, werden wir diesen sorgfältig prüfen, denn nur Weiterlesen →

28.08.2015 – 13:39

Schwerin (ots) – Innenminister Caffier appelliert an Schüler, Eltern und Autofahrer zu erhöhter Vorsicht im Straßenverkehr. Nach den Sommerferien beginnt in Mecklenburg-Vorpommern für die ABC-Schützen am 29. August 2015 mit der Einschulung ein neuer Lebensabschnitt. Für alle anderen Schüler startet am 31. August 2015 wieder der Unterricht. Innenminister Lorenz Caffier appelliert aus diesem Anlass an alle Verkehrsteilnehme Weiterlesen →

27.08.2015 – 13:52

Schwerin (ots) – Der Gesetzentwurf für den Verfassungsschutz setzt die bundesweite Reform des Verfassungsschutzes entsprechend den Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses und der Innenministerkonferenz in Landesrecht um. Die Änderungen sind parallel zum Gesetzgebungsverfahren des Bundes entstanden und entsprechen diesen Regelungen.

„Der Einsatz von Vertrauensleuten soll künftig wie im Bund verbindlich gesetzlich Weiterlesen →

26.08.2015 – 11:01

Schwerin (ots) – Das Innenministerium hat die Landkreise und kreisfreien Städte aufgefordert, den Wachschutz in den kommunalen Gemeinschaftsunterkünften zu verstärken. Die finanziellen Aufwendungen dafür werden wie bisher auch vom Land erstattet. Gleichzeitig sind für die Landespolizei entsprechende Schutzmaßnahmen wie Bestreifungen angeordnet.

„Vor dem Hintergrund des veränderten gesamtdeutschen Lagebildes hat de Weiterlesen →

24.08.2015 – 17:00

Schwerin (ots) – Die Freiwillige Feuerwehr Wismar/Altstadt bekommt ein neues Gerätehaus, mit einer Mio. EUR Fördermittel für den Neubau beteiligt sich das Land an den Gesamtinvestitionen von rund 2,2 Mio. EUR. Innenminister Lorenz Caffier dankte heute bei der Übergabe des Förderbescheids an den Bürgermeister der Hansestadt Wismar Thomas Beyer für das ehrenamtliche Engagement der Feuerwehrleute: „Ich erinnere mich allein a Weiterlesen →