Bundespatentgericht [Pressemappe]
München (ots) – Der 25. Senat des Bundespatentgerichts hat in einem zwischen der Banco Santander und dem Deutschen Sparkassen- und Giroverband geführten Löschungsverfahren auf die mündliche Verhandlung vom 12. Februar 2015 die Löschung der für den … Lesen Sie hier weiter…
Archiv der Kategorie: Bundespatentgericht
Patent für Tinte zum Beschichten von eBook-Readern für nichtig erklärt
Bundespatentgericht [Pressemappe]
München (ots) – Am 5. Februar 2015 hatte der 2. Senat des Bundespatentgerichts über eine Klage des deutschen Elektronik- und eBook-Reader-Herstellers TrekStor GmbH gegen das europäische Patent 1 231 500 der E-Ink Corp., eines bedeutenden … Lesen Sie hier weiter…
Patent für eine Vorrichtung zur Extraktion einer Kartusche sowie entsprechender Kaffeemaschinen (Nespresso) für nichtig erklärt
Bundespatentgericht [Pressemappe]
München (ots) – Am 12. Februar 2015 hatte der 2. Senat des Bundespatentgerichts über eine Klage der Schweizer Firma Ethical Coffee Company, die mit dem "Nespresso"-System kompatible Kaffeekapseln vertreibt, gegen das europäische Patent 1 646 305 der … Lesen Sie hier weiter…
Patent für Tinte zum Beschichten von eBook-Readern für nichtig erklärt
Bundespatentgericht [Pressemappe]
München (ots) – Am 5. Februar 2015 hatte der 2. Senat des Bundespatentgerichts über eine Klage des deutschen Elektronik- und eBook-Reader-Herstellers TrekStor GmbH gegen das europäische Patent 1 231 500 der E-Ink Corp., eines bedeutenden … Lesen Sie hier weiter…
Patent für eine Vorrichtung zur Extraktion einer Kartusche sowie entsprechender Kaffeemaschinen (Nespresso) für nichtig erklärt
Bundespatentgericht [Pressemappe]
München (ots) – Am 12. Februar 2015 hatte der 2. Senat des Bundespatentgerichts über eine Klage der Schweizer Firma Ethical Coffee Company, die mit dem "Nespresso"-System kompatible Kaffeekapseln vertreibt, gegen das europäische Patent 1 646 305 der … Lesen Sie hier weiter…
Patent für das Schnupfenspray „nasic“ für nichtig erklärt
Bundespatentgericht [Pressemappe]
München (ots) – Am 20. Januar 2015 hatte der 3. Senat des Bundespatentgerichts über eine Klage der Generika-Herstellerin Teva GmbH gegen das europäische Patent 0 773 022 der M.C.M. Klosterfrau Vertriebsgesellschaft mbH zu entscheiden, das eine … Lesen Sie hier weiter…
Patent für das Schnupfenspray „nasic“ für nichtig erklärt
Bundespatentgericht [Pressemappe]
München (ots) – Am 20. Januar 2015 hatte der 3. Senat des Bundespatentgerichts über eine Klage der Generika-Herstellerin Teva GmbH gegen das europäische Patent 0 773 022 der M.C.M. Klosterfrau Vertriebsgesellschaft mbH zu entscheiden, das eine … Lesen Sie hier weiter…
Teilerfolg für Apple – Samsung-Patent zur Demultiplexer-unterstützten Ratenanpassung teilweise für nichtig erklärt
Bundespatentgericht [Pressemappe]
München (ots) – Am 7. Mai 2014 hatte der 5. Senat des Bundespatentgerichts über die Nichtigkeitsklage der Apple GmbH gegen das europäische Patent 1 114 528 der Samsung Electronics Co. Ltd. zu entscheiden. Das Streitpatent, das die Ratenabstimmung … Lesen Sie hier weiter…
Teilerfolg für Apple – Samsung-Patent zur Demultiplexer-unterstützten Ratenanpassung teilweise für nichtig erklärt
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München (ots) – Am 7. Mai 2014 hatte der 5. Senat des Bundespatentgerichts über die Nichtigkeitsklage der Apple GmbH gegen das europäische Patent 1 114 528 der Samsung Electronics Co. Ltd. zu entscheiden. Das Streitpatent, das die Ratenabstimmung … Lesen Sie hier weiter…
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München (ots) – Am 7. Mai 2014 hatte der 5. Senat des Bundespatentgerichts über die Nichtigkeitsklage der Apple GmbH gegen das europäische Patent 1 114 528 der Samsung Electronics Co. Ltd. zu entscheiden. Das Streitpatent, das die Ratenabstimmung … Lesen Sie hier weiter…