31.10.2015 – 15:50
Schwerin (ots) – Lorenz Caffier, der für Flüchtlingsfragen zuständige Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns, äußert sich zur Situation der auf der Reise nach Schweden in der Hansestadt Rostock ankommenden Flüchtlinge aus Syrien:
„Die Situation der Syrer, die auf ihrem Weg nach Schweden in der Hansestadt ankommen, ist sicher nicht einfach. Davon habe ich mich in der vergangenen Nacht persönlich überzeugen können.
Richtig ist aber: Die Syrer auf dem Weg nach Schweden sind rechtlich gesehen keine Asylbewerber, sondern Transitreisende. Für deren Unterbringung im Gefahrenfall ist und bleibt die Kommune, also die Hansestadt Rostock, zuständig.
Im Wissen um die sich zuspitzende Lage in Rostock hat der Stab der besonderen Aufbauorganisation (BAO) „Flüchtlinge“ bereits gestern der Hansestadt Rostock Hilfe angeboten. Dazu gehörten Transportkapazitäten sowie Unterbringungsmöglichkeiten. Heute Morgen wurde darüber hinaus veranlasst, dass die Notunterkunft am Universitätsplatz in Rostock freigezogen wird, um der Hansestadt 150 Plätze für die Unterbringung der gestrandeten Transitreisenden zur Verfügung zu stellen. Wir haben der Hansestadt Rostock auch angeboten, Transitreisende auf dem Weg nach Schweden übergangsweise in Prora nahe dem Fährhafen Saßnitz unterzubringen.
Das Land wird wie bisher auch weiterhin den Kommunen bei der Bewältigung der Flüchtlingsproblematik zur Seite stehen.“
Rückfragen bitte an:
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Jens Minzlaff
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