29.10.2015 – 12:12
Görlitz (ots) – Gestern Vormittag sind bei Weißenberg zwei Transporter durch die gemeinsame Streifengruppe aus Bundespolizei und Zoll angehalten worden. In den beiden Fahrzeugen aus dem Zulassungsbezirk Berlin befanden sich insgesamt 19 serbische Staatsangehörige. Bis auf eine Frau (38), die im Besitz eines deutschen Aufenthaltstitels war, besaßen die anderen Frauen (33, 34, 38, 42), Männer (33, 39, 41, 44, 44, 46), Kinder (4, 10, 12, 12) und Jugendlichen (14, 15, 15, 17) so genannte serbische e-Pässe. Eine Überprüfung der Personalien ergab schon vor Ort, dass ein Teil der Personen zur Abschiebung aus Deutschland ausgeschrieben war. Zum Motiv ihrer Einreise in die Bundesrepublik erklärten die Erwachsenen, eine Feier von Bekannten in Berlin besuchen zu wollen. Dass es sich dabei lediglich um eine Legende und Schutzbehauptung handelte, ergaben die weiteren Ermittlungen. Es wurde bekannt, dass die 38-Jährige zwei der ebenfalls festgestellten Männer angeheuert hatte, damit diese ihr bei der Schleusung der anderen 16 Personen helfen.
Grundsätzlich sind serbische Staatsangehörige, sofern sie im Besitz gültiger Dokumente sind, für die Einreise nach Deutschland von der Visumspflicht befreit. Dies gilt aber nur, wenn von den einreisenden Personen keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgeht. Im vorliegenden Fall bestand genau diese Gefahr, denn die Geschleusten wollten ganz offensichtlich dauerhaft in Deutschland bleiben.
Schließlich erkannte die Bundespolizei den serbischen Staatsangehörigen das Reiserecht ab. Inzwischen haben die Personen die Dienststelle verlassen und sind nach Polen ausgereist.
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