09.10.2015 – Unangemeldete Versammlung gegen Asylsuchende in Cottbus – SPN/CBS
Cottbus –
Am Freitagabend, dem 09. Oktober 2015, gegen 18:30 Uhr, fanden sich in einer kurzen zeitlichen Abfolge zirka 400 Personen auf dem Parkplatz vor“ Norma“ in der Lipezker Straße ein. Unmittelbar nach der Personenansammlung bewegte sich die Menge in Richtung Außenstelle der ZABH in der Poznaner Straße. Hier begann zeitgleich ein Willkommensfest für Asylbewerber in Cottbus-Sachsendorf.
In den vorangegangenen Tagen wurde im sozialen Netzwerk „Facebook“ von Unbekannten zu einer Zusammenkunft gegen die Zuwanderung von Asylbewerbern aufgerufen. Eine Anmeldung nach dem Versammlungsgesetz erfolgte in der zuständigen Versammlungsbehörde nicht.
Auf dem Parkplatz und der folgenden Demonstration gaben sich keine Personen der Polizei gegenüber als Versammlungsleiter zu erkennen. Diese erfolgte auch nicht nach Aufforderung.
Anordnungen der Polizeibeamten vor Ort, den Aufzug mehrere hundert Meter vor der Außenstelle der ZABH zu stoppen, wurden ignoriert und es erfolgte keinerlei Kooperation mit der Polizei.
Eine Polizeikette vor dem Objekt brachte den Aufzug zum Stehen. Aus der Menge wurden Rufe wie: „Wir sind das Volk.“ skandiert.
Mehrmaligen Aufforderungen zur Auflösung der Versammlung durch den Polizeiführer des Einsatzes, da es sich um eine nicht angemeldete Versammlung handelt und somit unrechtmäßig ist, wurde nach einigen Minuten zögerlich Folge geleistet.
Eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetzes gegen Unbekannt wurde gefertigt.