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Dritter Tag vor Erstaufnahmeeinrichtung in Bischofswerda endet ohne besondere Vorkommisse
Verantwortlich: André Schäfer (as)
Stand: 20.09.2015, 04:30 Uhr
Dritter Tag vor Erstaufnahmeeinrichtung in Bischofswerda endet ohne besondere Vorkommisse
Bischofswerda, Belmsdorfer Straße
19.09.2015, 16:00 Uhr – 20.09.2015, 04:00 Uhr
Ausgehend von den Ereignissen im Zusammenhang mit aggressiv geführten Protesten vor einer neuen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Bischofswerda in den zurückliegenden beiden Nächten hatte die Polizeidirektion Görlitz zum einen die Einrichtung eines Kontrollbereiches um die Unterkunft angeordnet (siehe Medieninformation der Polizeidirektion Görlitz vom 19.09.2015) und zum anderen die Präsenz polizeilicher Einsatzkräfte vor der Erstaufnahmeeinrichtung beibehalten.
Da zu erwarten war, dass sich auch am dritten Abend wieder Personen vor der Einrichtung einfinden werden, um gegen die Unterkunft, die dort bereits eingezogenen und neu ankommenden Flüchtlinge sowie gegen die Asylpolitik im Allgemeinen zu protestieren, war die Polizeidirektion Görlitz auch dieses Mal mit einer größeren Anzahl von Einsatzbeamten vor Ort. Bis zum Ende des Einsatzes in den frühen Morgenstunden des 20.09.2015 waren insgesamt mehr als 70 Polizeibeamte im Einsatz.
Etwa 70 Meter vor der Erstaufnahmeeinrichtung hielten sich über den Abend hinweg vereinzelt Personen oder Kleingruppen auf, augenscheinlich vorwiegend aus Schaulust. Sie wurden von den Einsatzkräften der Polizei direkt angesprochen und kontrolliert. Die Personalien wurden festgestellt. Durch dieses offensive Vorgehen gelang es der Polizei, erneute Ansammlungen vor der Flüchtlingsunterkunft und die Begehung weiterer fremdenfeindlicher oder volksverhetzender Straftaten zu verhindern.
Gegen insgesamt zehn Personen wurden Platzverweise ausgesprochen. Dabei handelte es sich um Personen, welche in den vergangenen beiden Tagen bereits vor Ort in Erscheinung getreten oder offensichtlich dem rechten Klientel bzw. potentiellen Störergruppen zuzuordnen waren. Eine Person kam dem Platzverweis nicht nach und musste kurzzeitig in Gewahrsam genommen werden. Nachdem die Beamten die Personalien des Mannes aufgenommen hatten, kam er wieder auf freien Fuß – allerdings außerhalb des eingerichteten Kontrollbereichs.
In einem Fall ermittelt die Polizei wegen des Verdachts der Beleidigung gegen Polizeibeamte. Ein Anwohner der Belmsdorfer Straße beleidigte eingesetzte Kräfte vom sicheren Fenster seiner Wohnung heraus. Weitere Straftaten registrierte die Polizei an diesem Abend nicht.
Bis 22:00 Uhr hatten alle etwa 170 an diesem Tag am Flughafen Leipzig gestarteten Flüchtlinge das Tor zur Erstaufnahmeeinrichtung in Bischofswerda ohne Zwischenfälle passiert. (as)
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Quelle: Polizei Sachsen