08.09.2015 – 13:28
Schwerin (ots) – „Wir werden in Mecklenburg-Vorpommern in diesem Jahr so viele Asylbewerber und Flüchtlinge aufnehmen, wie noch nie in der Geschichte unseres jungen Bundeslandes. Das ist eine immense Herausforderung, die wir aber meistern werden. Dabei brauchen wir auch die Bundeswehr und Ihre Kapazitäten im Land bei der humanitären Hilfe. Als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Bundesrates begrüße ich die Entscheidung von Verteidigungsministerin von der Leyen mit größter Kulanz im Rahme der Amtshilfe bei der Unterbringung, der Versorgung und beim Transport der Flüchtlinge und Asylbewerber zu helfen, “ sagte Innenminister Caffier.
Die Bundeswehr unterstützt die Flüchtlingshilfe im Rahmen ihrer gesetzlichen Möglichkeiten. Alle Maßnahmen der Streitkräfte erfolgen im Sinne der Amtshilfe Artikel 35 Absatz 1 des Grundgesetzes, bzw. §§ 4 ff des Verwaltungsverfahrensgesetzes des Bundes.
Insgesamt wird die Bundeswehr mit dieser Unterstützung für fast 15.000 Flüchtlinge und Asylsuchende in der gesamten Bundesrepublik Deutschland erheblich dazu beigetragen die bekannte Unterbringungsproblematik der aktuelle Flüchtlingswelle in den betroffenen Städten und Kommunen abzumildern. An weiteren Hilfen werden Transportkapazitäten, Sanitätsleistungen und Verpflegung zur Verfügung gestellt.
In Mecklenburg-Vorpommern werden durch die Bundeswehr 200 Plätze für Flüchtlinge als Notunterkunft zunächst zur Verfügung stehen. Bereits heute Abend sollen in Neubrandenburg die ersten Flüchtlinge eintreffen. Weitere Unterkunftsmöglichkeiten in Kasernen werden geprüft und zeitnah vorbereitet.
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