22.08.2015 – 16:00
Neubrandenburg (ots) – Am 22. August 2015 führte die Polizeiinspektion Neubrandenburg einen Einsatz anlässlich einer angemeldeten Demonstration mit zwei Zwischenkundgebungen in der Stadt Waren durch. Bei der Durchführung des Einsatzes stand der Polizeiinspektion Neubrandenburg der Schutz des Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit an oberster Stelle. Bereits im Vorfeld erfolgten durch die Polizei umfangreiche Maßnahmen, welche zur Deeskalation beitrugen und einen störungsfreien Verlauf der Versammlungen gewährleisten sollten. Mit dem Verteilen von Flyern im Stadtgebiet von Waren und dem Schalten einer Anzeige in der regionalen Presse appellierte die Polizeiinspektion Neubrandenburg bereits Tage vor der Demonstration in Waren, sich von jeder Form der Gewalt zu distanzieren und das Recht auf freie Meinungsäußerung friedlich in Anspruch zu nehmen. Zusätzlich wurde ein Bürgertelefon eingerichtet, um für Fragen der Bürger zur Verfügung zu stehen. Insgesamt befanden sich am heutigen Tage etwa 100 Einsatzkräfte der Landespolizei M-V im Einsatz, um den Schutz der Versammlungsfreiheit zu gewährleisten. Dem Aufruf zu der angemeldeten Demonstration unter dem Motto „Ausbeutung stoppen-Kapitalismus bekämpfen“ folgten ca. 100 Teilnehmer, die sich um 12:25 Uhr in Bewegung setzten. Die Demonstrationsgegner sind dem Aufruf der Kirchengemeinde gefolgt und haben friedlich ihren Protest zum Ausdruck gebracht. Bei der ersten Zwischenkundgebung gegen 13:30 Uhr wurden zwei Redebeiträge geleistet. Auch hier gab es wenig Zuschauer und wenig Störaktionen. Ein 34- jähriger Tatverdächtiger hat einen mit Wasser gefüllten Luftballon auf eine Gruppe von Personen geworfen, welche friedlich ihren Protest zum Ausdruck brachten. Dabei wurde eine 41-jährige Frau am Kopf getroffen und nach ersten Erkenntnissen nicht verletzt. Es wurde eine Anzeige wegen Körperverletzung aufgenommen. An mehreren Stellen des Aufzuges kam es zu friedlichen Protestaktionen, wie das Zeigen von Plakaten, bunten Handtüchern und Wimpeln, Pfiffe durch Trillerpfeiffen oder indem die Bürger den Demonstranten ihren Rücken zukehrten. Wir sind mit dem Einsatzverlauf zufrieden und bedanken uns bei allen Einsatzkräften für ihren deeskalierenden Einsatz und auch für die konstruktive Zusammenarbeit mit dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte als Versammlungsbehörde und der Stadt Waren.
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Diana Mehlberg
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