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Deutsch-polnisches Polizeiabkommen tritt in Kraft
Verantwortlich: Michael Günzel (mg), Tobias Sprunk (ts)
Stand: 10.07.2015, 14:30 Uhr
Deutsch-polnisches Polizeiabkommen tritt in Kraft
09.07.2015
Bereits seit vielen Jahren arbeitet die Polizeidirektion Görlitz mit ihrem Partner am anderen Ufer der Neiße Hand in Hand. Am Donnerstag trat nun das neue deutsch-polnische Polizeiabkommen in Kraft. Dieses löst seinen Vorgänger aus dem Jahr 2002 ab. Das neue Abkommen bietet verbesserte rechtliche Grundlagen für die polizeiliche Kooperation beider Länder und gibt den eingesetzten Beamten Handlungssicherheit im Nachbarland. Deutsche Polizisten erhalten mehr Rechte auf polnischem Boden und umgekehrt. Die Ermittlungen gegen international aktive Täter werden vereinfacht und die polizeiliche Zusammenarbeit gestärkt.
So können deutsche und polnische Polizisten, im Rahmen einer gemeinsamen Streife, jetzt im Nachbarland Personal- und Fahrzeugdokumente kontrollieren, Identitätsfeststellungen durchführen und Straftäter vorläufig festnehmen. Bisher fehlte es an einer solchen Befugnis. In herausragenden Gefahrensituationen ist es der Polizei sogar erlaubt die Grenze ohne Begleitung eines Polizisten des Nachbarlandes zu überqueren und vor Ort notwendige Sofortmaßnahmen zu treffen.
Von den neuen rechtlichen Möglichkeiten des Abkommens wurde gleich rege Gebrauch gemacht. Mehrere gemeinsame Streifen, gebildet aus Beamten der Polizeidirektion Görlitz und den polnischen Partnerdienststellen, kamen am Donnerstag in den Grenzregionen von Sachsen und Polen zum Einsatz. Der ein oder andere Autofahrer hierzulande war zunächst sicherlich etwas verwundert, als ein polnischer Polizist Führerschein und Fahrzeugpapiere verlangte. Doch dieser Anblick wird sich schon bald ins Alltagsbild einprägen.
Der Leiter der Polizeidirektion Görlitz, Herr Polizeipräsident Stiehl, zum neuen Polizeiabkommen: „Grenzüberschreitender Kriminalität können wir nur mit grenzüberschreitender polizeilicher Zusammenarbeit begegnen. Das neue Abkommen vertieft die bereits bestehende Partnerschaft mit den polnischen Kollegen und wird langfristig dazu beitragen international agierende kriminelle Strukturen erfolgreich zu zerschlagen.“ (ts)
Anlage: – zwei Bilder einer gemeinsamen Streife (Polizeimeister Holger Gabriel vom Polizeirevier Görlitz und Sierzant Dawid Wójcik von der KPP Zgorzelec)
Autobahnpolizeirevier Bautzen
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Allgemeine Verkehrsüberwachung
BAB 4, Anschlussstelle Hermsdorf und Landesgrenze
09.07.2015
Unmittelbar vor Ferienbeginn in Sachsen wurde das Verkehrsverhalten der Kraftfahrer besonders ins Auge gefasst. Aus diesem Grunde sind auch die Feststellungen im Rahmen der Streifentätigkeit sehr unterschiedlich. So wurden Verstöße gegen das Überholverbot, Abstandsverhalten und Telefonieren mit dem Handy während der Fahrt festgestellt und geahndet. Bei weiteren Kontrollen im Schwerverkehr konnten Überladungen sowie die Fahrt mit einem „abgefahrenen“ Reifen festgestellt werden. Im Falle des Reifens musste die Weiterfahrt untersagt werden, weil die Sicherheit weder für den Lkw-Fahrer noch für andere Verkehrsteilnehmer gewährleistet war. (mg)
Erneute Verkehrsunfälle an Anschlussstellen mit Baustellen
BAB 4, Görlitz – Dresden, Anschlussstelle Ohorn – Ottendorf-Okrilla
09.07.2015, 17:20 Uhr – 22:15 Uhr
Trotz mehrfacher Meldungen in den Medien lassen noch immer viele Kraftfahrer ihre besondere Aufmerksamkeit in Baustellenbereichen außer Acht. Infolge der Bauarbeiten auch an den Anschlussstellen sind keine Einfädelungsstreifen (ehemals Beschleunigungsstreifen) vorhanden. Dafür wird rechtzeitig auf die Baustelle hingewiesen, die Geschwindigkeit mittels Verkehrszeichen reduziert und direkt an der Auffahrt auf die durchgehende Fahrbahn eine STOP-Stelle eingerichtet. An der Anschlussstelle Ohorn fuhren gestern zwei Pkw aufeinander, weil der erste an der STOP-Stelle anhielt und der Zweite nicht aufmerksam genug war und auf den Vordermann auffuhr. Ähnliches passierte auch an der AS Ottendorf-Okrilla. Jedoch hielt hier der Unfallverursacher nicht an der STOP-Stelle an sondern fuhr einfach auf die durchgehende Fahrbahn auf und kollidierte dabei mit einem Fahrzeug in der rechten Fahrspur. Glücklicherweise waren in beiden Fällen keine Verletzten zu beklagen und der Schaden belief sich auf rund 2.000 Euro bzw. 7.000 Euro. (mg)
Geschwindigkeitskontrolle
BAB 4, Dresden – Görlitz, Anschlussstelle Salzenforst – Bautzen-West
09.07.2015, 20:45 Uhr – 10.07.2015, 02:30 Uhr
Nachdem bereits in den Nächten zum Dienstag und zum Donnerstag auf der BAB 4 zwischen Salzenforst und Bautzen-West die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h kontrolliert wurde, wiederholten die Verkehrsüberwacher der Polizeidirektion Görlitz die Maßnahme gestern Nacht noch einmal. Diesmal passierten 2.652 Fahrzeuge die Kontrollstelle. Das Ergebnis ist noch immer ernüchternd. 186 Mal löste die Messanlage in der letzten Nacht aus. 124 Fahrer befanden sich dabei noch im sogenannten Verwarngeldbereich. 62 Fahrer waren jedoch deutlich zu schnell und erhalten nun einen Bußgeldbescheid. Mit 179 km/h war der Fahrer mit einem Audi unterwegs. Ihn erwarten laut Bußgeldkatalog 440 Euro Bußgeld, zwei Punkte und zwei Monate Fahrverbot. (mg)
Landkreis Bautzen
Polizeireviere Bautzen/Kamenz/Hoyerswerda
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Alkoholisiert mit Auto unterwegs
Bischofswerda, Karl-Liebknecht-Straße
09.07.2015, 09:55 Uhr
Bei einer Verkehrskontrolle wurde ein 51-jähriger Fahrer eines Peugeots in Bischofswerda auf der Karl-Liebknecht-Straße angehalten und kontrolliert. In seiner Atemluft stellten die Polizisten starken Alkoholgeruch fest. Ein durchgeführter Test brachte das Ergebnis von umgerechnet 1,68 Promille. Eine Blutentnahme wurde angeordnet und der Führerschein sichergestellt. Der Mann wird sich wegen Trunkenheit im Verkehr verantworten müssen. (mg)
Geschwindigkeitskontrolle
B 6, Fischbach – Großhartau
09.07.2015, 15:00 – 18:45 Uhr
Eine Überprüfung des Geschwindigkeitsverhaltens wurde auf der B 6 zwischen dem Fischbacher Kreisverkehr und Großhartau im Bereich des Abzweiges Schmiedefeld und Seeligstadt mittels einer Lichtschranke in Fahrtrichtung Bischofswerda durchgeführt. In diesem Bereich ist die Geschwindigkeit auf 70 km/h beschränkt. Von den 777 gemessenen Fahrzeugen waren 37 zu schnell. 31 Kraftfahrer überschritten die Geschwindigkeit um bis zu 20 km/h. Allerdings waren sechs Fahrzeugführer deutlich schneller unterwegs und erhalten eine Bußgeldanzeige. Schnellster war ein Pkw, welcher mit 109 km/h geblitzt wurde. Für den Fahrer bedeutet das ein Bußgeld in Höhe von 160 Euro, zwei Punkte in Flensburg und ein Monat Fahrverbot. (mg)
Einbruch in Bürogebäude
Arnsdorf, OT Fischbach, Wilschdorfer Straße
08.07.2015, 16:30 Uhr – 09.07.2015, 06:45 Uhr
Unbekannte Täter drangen gewaltsam in ein Bürogebäude in Fischbach auf der Wilschdorfer Straße ein. Sie durchsuchten die Räumlichkeiten und stahlen ein Handy. Außerdem fanden die Diebe Fahrzeugschlüssel zu einem Transporter, welcher auf dem Gelände stand. Aus diesem stahlen sie das Autoradio, Werkzeuge und elektrische Geräte. Der Diebstahlschaden beläuft sich auf rund 1.000 Euro. Angaben zur Höhe des Sachschadens liegen noch nicht vor. Ein Kriminaltechniker war im Einsatz und sicherte Spuren. Die Kriminalpolizei hat die weiteren Ermittlungen übernommen. (mg)
Einbruch in eine Apotheke
Ottendorf-Okrilla, Radeberger Straße
08.07.2015, 20:55 Uhr – 09.07.2015, 06:30 Uhr
Gewaltsam drangen Unbekannte in die Räumlichkeiten einer Apotheke in Ottendorf-Okrilla auf der Radeburger Straße ein. Sie durchsuchten die Räumlichkeiten. Was gestohlen wurde ist gegenwärtig nicht bekannt. Der entstandene Sachschaden beläuft sich auf rund 300 Euro. Die Kriminalpolizei ermittelt. (mg)
Mülltonnenbrand
Pulsnitz, Dr.-Wilhelm-Külz-Straße
09.07.2015, 10:15 Uhr
Polizei und Feuerwehr wurden nach Pulsnitz auf die Dr.-Wilhelm-Külz-Straße gerufen. Hier waren auf gegenwärtig unbekannte Art und Weise drei Mülltonnen in Brand geraten. Durch das Feuer wurden ein Holzzaun und eine Garage in Mitleidenschaft gezogen. Der Schaden beziffert sich auf rund 1.000 Euro. Die Kriminalpolizei ermittelt. (mg)
Mopedfahrer nach Unfallflucht gestellt
Kamenz, Macherstraße
09.07.2015, 07:30 Uhr
Eine 45-jährige Fahrerin eines Renaults befuhr die Macherstraße in Kamenz von der Hoyerswerdaer Straße in Richtung Neschwitzer Straße. Sie beabsichtigte nach links zum Amtsgericht abzubiegen. Dort musste sie verkehrsbedingt anhalten. Ein 15-jähriger Fahrer eines Mopeds bemerkte dies zu spät und versuchte noch rechts am Auto vorbei zufahren. Dabei streifte er mit dem Knieblech den Stoßfänger des Pkw. Der Fahrer des Mopeds hielt kurz an und setzte seine Fahrt anschließend fort. Auf Grund eines Zeugenhinweises konnte der Jugendliche gestellt werden. Bei dem Verkehrsunfall entstand ein Schaden von rund 300 Euro. Nun wird er sich wegen Unerlaubten Entfernens vom Unfallort verantworten müssen. (mg)
Zeugenaufruf
Wittichenau – Oßling
26.06.2015, 21:30 Uhr
Am Freitagabend, den 26.06.2015 wurde im Stadtgebiet von Wittichenau eine 17-jährige männliche Person festgestellt. Dieser befand sich offenbar in einer hilflosen Situation, er irrte ziellos herum. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass der junge Mann Opfer einer Straftat geworden war.
Er war gegen 21:00 Uhr mit einem Fahrrad von Liebegast in Richtung der Ortsverbindungsstraße Wittichenau – Oßling unterwegs. Noch bevor er diese erreichte, traf er auf zwei männliche Personen, welche ebenfalls mit Fahrrädern unterwegs waren. Nach einer kurzen Unterhaltung trennte man sich wieder.
Die Polizei sucht diese beiden Männer und auch andere Zeugen, die an diesem Abend dem jungen Mann begegnet sind. Diese melden sich bitte im Polizeirevier Hoyerswerda telefonisch unter 03571 465-0, oder bei jeder anderen Polizeidienststelle. (mg)
Betrunken mit dem Fahrrad gestürzt
Hoyerswerda, Bautzener Allee
09.07.2015, 14:05 Uhr
Am frühen Donnerstagnachmittag wurde die Polizei durch die Rettungsleitstelle darüber informiert, dass an der Kreuzung Bautzener Allee in Höhe der Erich-Weinert-Straße ein Fahrradfahrer gestürzt sei. Bei dem 31-Jährigen konnte starker Alkoholgeruch in der Atemluft festgestellt werden. Ein Alkoholtest erbrachte ein Ergebnis von umgerechnet 1,88 Promille. Glücklicherweise wurde er bei dem Sturz nicht verletzt. Was folgte war eine Blutentnahme. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen Trunkenheit im Verkehr aufgenommen. (mg)
Landkreis Görlitz
Polizeireviere Görlitz/Zittau-Oberland/Weißwasser
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Einbrecher gestellt
Görlitz, Salomonstraße
09.07.2015, 20:20Uhr
Anwohner eines Hauses auf der Salomonstraße in Görlitz hörten am Donnerstagabend merkwürdige Geräusche aus dem Kellerbereich. Sie handelten richtig und verständigten die Polizei. Zwei zunächst unbekannte Täter hatten im Keller zwei Vorhängeschlösser aufgebrochen. Anschließend wurden sie vermutlich gestört und verließen das Haus. Ein 29-jähriger Mann fasste sich ein Herz und verfolgte die Beiden. Die Polizei konnte die Tatverdächtigen dann stellen. Es handelte sich um zwei Männer im Alter von 26 und 32 Jahren. Letzterer stand unter erheblicher Alkoholeinwirkung. Ein entsprechender Test erbrachte umgerechnet einen Wert von 1,7 Promille. Die Kriminalpolizei hat die weiteren Ermittlungen übernommen. (mg)
Werkzeug aus Garage entwendet
Görlitz, OT Hagenwerder, Straße der Freundschaft
08.07.15, 19:00 Uhr – 09.07.2015, 11:40 Uhr
In der Nacht von Mittwoch zu Donnerstag begaben sich unbekannte Diebe in Hagenwerder zu einem Garagenkomplex. Hier versuchten sie, in elf Garagen gewaltsam einzudringen. Bei zehn scheiterten sie. Aus einer Garage stahlen sie Werkzeuge im Gesamtwert von rund 250 Euro. Angaben zu einer Schadenshöhe liegen nicht vor. Die Kriminalpolizei ermittelt. (mg)
Mann zerstört Blumenrabatten
Görlitz, Marienplatz
09.07.2015, 22:25 Uhr
Am Donnerstagabend riefen Passanten die Polizei zum Marienplatz in Görlitz. Hier war ein Mann aufgefallen, welcher die angepflanzten Blumen heraus gerissen hatte. Die eingesetzten Polizeibeamten fanden diesen und auch das Ergebnis seiner Zerstörungswut, die umher geworfenen Blumen. Es handelt sich hierbei um einen 20-jährigen Mann, welcher zu seinem Motiv keine Angaben machte. Der entstandene Schaden beläuft sich auf rund 100 Euro. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen Sachbeschädigung aufgenommen. (mg)
Seat geklaut
Ebersbach-Neugersdorf, OT Ebersbach, Rumburger Straße
09.07.2015, 24:00 Uhr – 10.07.2015, 07:00 Uhr
In der Nacht zum Freitag haben Unbekannte in Ebersbach einen Seat Alhambra (Baujahr 2002) gestohlen. Das grüne Fahrzeug mit dem amtlichen Kennzeichen ZI-ZA 11 stand gesichert in der Rumburger Straße. Der genaue Wert des Autos ist bisher nicht bekannt. Die Soko Kfz ermittelt. Nach dem Pkw wird international gefahndet. (ts)
Kellereinbruch
Zittau, Külzufer
07.07.2015, 18:30 Uhr – 09.07.2015, 05:15 Uhr
Im Zeitraum von Dienstag bis Donnerstag drangen Unbekannte in einen Keller in Zittau am Külzufer ein. Dort entwendeten die Diebe ein rot-weiß-schwarzes 26 Zoll Mountainbike der Marke „Cube“. Das Bike hat einen Wert von rund 1.600 Euro. Die Kriminalpolizei ermittelt. (ts)
Sitzbänke gestohlen
Zittau, Neißtalweg
09.07.2015, 13:30 Uhr
Wie am Donnerstagnachtmittag bekannt wurde, haben Unbekannte drei Sitzbänke vom Neißtalweg in Zittau endwendet. Der Stehlschaden beläuft sich auf rund 1.500 Euro. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen. (ts)
Schwerer Verkehrsunfall nach Verfolgungsfahrt Zeugenaufruf
Ebersbach-Neugersdorf, OT Neugersdorf, Rumburgstraße
08.07.2015, 16:25 Uhr
Als Zollbeamte am Mittwochnachmittag an der Ortsumfahrung Neugersdorf einen aus Richtung Tschechischer Republik kommenden schwarzen VW Passat Variant kontrollieren wollten, missachtete dessen Fahrer die Anhaltezeichen und fuhr weiter in Richtung Löbau. Das Fahrzeug des Zolls folgte in größerem Abstand mit Blaulicht und Martinshorn. Sie konnte den 23-jährigen Fahrer aber erst an der Kreuzung am „Goldenen Löwen“ stellen, weil dieser verunfallt war. Der Flüchtende hatte das „Rot“ der dortigen Ampel missachtet und war auf die Kreuzung aufgefahren. Eine von rechts aus Richtung Eibau nach links abbiegende 70-jährige Skoda-Octavia-Fahrerin, die „Grün“ hatte, wollte links in Richtung Neugersdorf abbiegen. Der Passat fuhr in die Fahrerseite des Skoda, dessen Frau wurde schwer verletzt. Sie musste in ein Krankenhaus eingeliefert werden. An den Fahrzeugen entstand Sachschaden in Höhe von rund 8.000 Euro.
Der Verkehrsunfalldienst der Polizeidirektion hat die Ermittlungen zum Unfall aufgenommen und bittet alle Zeugen, die zum Unfallhergang oder auch zur vorausgegangenen Fahrweise des Passatfahrers Angaben machen können, sich telefonisch im Autobahnpolizeirevier Bautzen unter 03591 367-0 zu melden. (mg)
Moped geklaut
Zittau, Bautzener Straße
09.07.2015, 15:30 Uhr – 18:30 Uhr
Unbekannte haben am Donnerstag in Zittau ein Moped entwendet. Die Simson mit dem Versicherungskennzeichen 543 BAC stand gesichert in der Bautzener Straße. Der Wert des Kraftrades beträgt etwa 1.000 Euro. Die Kriminalpolizei ermittelt in dem Fall. (ts)
Radfahrer verletzt
Leutersdorf, OT Spitzkunnersdorf, Hauptstraße
09.07.2015, 09:45 Uhr
In Spitzkunnersdorf wurde am Donnerstagmorgen ein Radfahrer bei einem Unfall verletzt. Der 71-Jährige befuhr die Hauptstraße in Richtung Mittelherwigsdorf und stürzte aus bislang ungeklärter Ursache. Schwer verletzt kam er in ein Krankenhaus. Hinweise auf eine Fremdeinwirkung gibt es nicht. (ts)
Einbruch in ein Geschäft
Weißwasser, Sachsendamm
09.07.2015, 23:30 Uhr – 10.07.2015, 02:30 Uhr
Gewaltsam drangen unbekannte Täter in ein Geschäft auf dem Sachsendamm in Weißwasser ein. Sie durchsuchten die Räumlichkeiten. Vermutlich wurde nichts gestohlen, zurück blieb allerdings ein Schaden von rund 500 Euro. Die Kriminalpolizei ermittelt. (mg)
Apotheke heimgesucht – Zeugenaufruf
Boxberg, Diesterwegstraße
09.07.2015, 19:00 Uhr – 10.07.2015, 05:20 Uhr
Unbekannte Täter verschafften sich gewaltsam Zutritt in die Räumlichkeiten einer Apotheke in Boxberg auf der Diesterwegstraße. Ein Tresor wurde aus der Verankerung gerissen und entwendet. Zum Inhalt sowie zur Schadenshöhe liegen noch keine Angaben vor. Ein Kriminaltechniker kam zum Einsatz und sicherte Spuren. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen übernommen.
Zeugen, welche verdächtige Personen oder Fahrzeuge im Bereich der Apotheke in der fraglichen Zeit gesehen haben, werden gebeten sich im Polizeirevier Weißwasser telefonisch unter 03576 262-0, oder bei jeder anderen Polizeidienststelle zu melden. (mg)
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Quelle: Polizei Sachsen