27.05.2015 – 12:24
Zittau: (ots) – Am 26.05.2015 um 21:15 Uhr kontrollierte eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach auf der B 178n in Zittau einen aus Polen kommenden Opel Zafira mit polnischen Kennzeichen. Fahrer des Fahrzeuges war ein 24-jähriger russischer Staatsangehöriger. Dieser wies sich mit einer Bescheinigung als Ausweisersatz, ausgestellt durch das Ausländeramt Görlitz, aus. Weitere gültige Grenzübertrittsdokumente führte er nicht mit. Die durchgeführte fahndungsmäßige Überprüfung der Person ergab, dass er durch die Staatsanwaltschaft Görlitz per Vollstreckungshaftbefehl wegen Vergehens gegen das Aufenthaltsgesetz gesucht wurde. Der Haftbefehl war ausgelegt auf 30 Tage Haft, oder Zahlung von 300,- Euro plus 73,50 Euro Kosten. Der Person wurde die Festnahme ausgesprochen und er wurde zur weiteren strafrechtlichen Bearbeitung sowie für die Eröffnung des Vollstreckungshaftbefehles zum Bundespolizeirevier Zittau verbracht. Da er kein gültiges Grenzübertrittsdokument vorweisen konnte, besteht der strafbare Verdacht der unerlaubten Einreise ins Bundesgebiet. Zudem wird auch noch wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis gegen ihn ermittelt. Nach der Anzeigenaufnahme wurde der geforderte Gesamtbetrag in Höhe von 373,50 Euro beglichen, so dass der Mann nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen weiterreisen konnte. Als Beifahrerin wurde eine 47-jährige russische Staatsangehörige festgestellt. Im Fond des Fahrzeuges befanden sich drei weitere männliche russische Staatsangehörige im Alter von 18, 37 und 48 Jahren. Alle sind Asylbewerber in Deutschland und händigten den Beamten gültige deutsche Aufenthaltsgestattungen aus, gültige Grenzübertrittsdokumente konnten Sie jedoch nicht vorweisen. Aufgrund dessen besteht der strafbare Verdacht der unerlaubten Einreise ohne Pass oder ohne erforderlichen Aufenthaltstitel ins Bundesgebiet. Nach der Anzeigenaufnahme und Beendigung der polizeilichen Maßnahmen wurde gegen 22:00 Uhr die Weiterreise der Personen gestattet.
Rückfragen bitte an:
Bundespolizeiinspektion Ebersbach
Thomas Neumann
Telefon: 0 35 86 - 7 60 22 45
E-Mail: bpoli.ebersbach.oea@polizei.bund.de
www.bundespolizei.de