POL-E: Essen/Gelsenkirchen: Abschluss-Bilanz der Demonstrationen am 1. Mai in Essen und Gelsenkirchen – Konsequentes Einschreiten der Polizei unabdingbar

02.05.2015 – 02:01

Essen (ots) – 45117 E-GE-Stadtgebiete: Die Abschluss-Bilanz der Essener Polizei fällt durchwachsen aus. Ein gewünschter und durchgehend friedlicher Verlauf blieb aus. Konsequentes Einschreiten der Einsatzkräfte war unabdingbar.

Die Partei „Die Rechte“ meldete für den 1. Mai eine Kundgebung am Krayer Markt in Essen und einen Aufzug mit Abschlusskundgebung in Gelsenkirchen an. Zahlreiche Anmeldungen von Gegendemonstrationen folgten.

Bereits gegen 17:15 Uhr standen sich am Essener Hauptbahnhof eine Vielzahl von Demonstrationsteilnehmern aus dem rechten und dem linken Lager gegenüber. Polizeikräfte bildeten eine Pufferzone zwischen den erhitzten Gemütern. Als die Linken gezielt die Rechten angriffen, wurde der Einsatzmehrzweckstock eingesetzt. Eine bevorstehende heftige Auseinandersetzung zwischen den beiden Gruppen konnte so verhindert werden.

Im weiteren Verlauf der Demonstration kam es entlang des Marschweges der Rechten immer wieder zu Blockaden durch Gegendemonstranten. Die Blockaden lösten die Einsatzkräfte teilweise mit einfacher körperlicher Gewalt auf. Insgesamt belief sich die Zahl der Gegendemonstranten auf zirka 1200.

Vermummte und gewaltbereite Personen aus der linken Szene bewaffneten sich mit Steinen und Flaschen. Ohne Skrupel warfen sie die gefährlichen Gegenstände auf die Polizistinnen und Polizisten. Auch Pyrotechnik wurde in Richtung der Einsatzkräfte geworfen.

Den Aufzug der zirka 360 Rechten begleitete die Polizei sehr eng. Auf Gelsenkirchener Stadtgebiet bildeten Gegendemonstranten verschiedene Blockaden. Der Aufzug endete schließlich auf der Rotthauser Straße, in Höhe des Pumpwerks. Von dort bewegten sich die Rechten zurück zum Ausgangspunkt nach Kray.

Bei den Rechten waren die Feststellung einer Personalie und drei Platzverweise notwendig. Vor einem Durchsuchungszelt versuchten sie unbemerkt Reizgase abzulegen. Es erfolgten sieben Sicherstellungen.

Insgesamt nahm die Polizei drei Erwachsene der linken Gruppierung fest. Gegen zwei von ihnen lagen Haftbefehle vor. Für sie ging es direkt in die Justizvollzugsanstalt. Gegen eine Person wird wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermittelt. Sie wurde dem Haftrichter vorgeführt und anschließend wieder entlassen. Vier weiteren Personen erteilten die Beamten Platzverweise.

Bei Personen-Überprüfungen fanden Gesetzeshüter ein Messer und stellten es sicher.

Im Verlaufe des Einsatzes fertigte die Polizei 22 Strafanzeigen. Unter anderem, wegen Verdacht auf Landfriedensbruch, Verstoß gegen das Versammlungsgesetz sowie das Sprengstoffgesetz und wegen Beleidigung. Es folgten zudem vier Owi-Anzeigen.

In den Nachtstunden kontrollierten Ordnungshüter zirka 100 Rechte, die in der Essener Innenstadt unterwegs waren. Es erfolgten Platzverweise und Gefährderansprachen.

Der Polizei Essen steht umfangreiches Foto- und Videomaterial aus dem Einsatzraum zur Verfügung. Diese Beweismittel werden nach dem Einsatz ausgewertet.

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Quelle: news aktuell / dpa