17.04.2015 – 14:37
Schwarzwald-Baar-Kreis (ots) – Zum wiederholten Mal bereiten sich das Polizeipräsidium Tuttlingen und die Stadtverwaltung Villingen-Schwenningen auf mehrere, angemeldete Versammlungen vor. Erneut werden sich am kommenden Sonntag die Gruppe SBH-GIDA, sowie das OAT-VS (Offenes Antifaschistisches Treffen) auf dem Münsterplatz und in der Villinger Innenstadt, versammeln. Bislang hat das bürgerliche Lager „No PEGIDA VS“ keine Kundgebung angemeldet.
Aufgrund der nahezu störungsfreien Abläufe der zurückliegenden Versammlungen, werden aus polizeilicher Sicht die am Sonntag stattfindenden Versammlungen als friedlich eingestuft. Aufgrund zurückliegender Ereignisse, auch in anderen Städten, und der konträren Ausrichtung der Gruppen besteht allerdings grundsätzlich ein gewisses Konfliktpotential.
Parallel findet am gleichen Tag, in der Zeit zwischen 12 Uhr und 18 Uhr, in der Innenstadt von Villingen ein verkaufsoffener Sonntag statt. Die Geschäfte haben in dieser Zeit geöffnet. Außerdem finden anlässlich des verkaufsoffenen Sonntags Events für Kinder statt. Daher ist damit zu rechnen, dass die Innenstadt Villingen von Besuchern, aus der gesamten Region, sehr stark frequentiert sein wird.
Unabhängig davon, ob die Versammlungen tatsächlich stattfinden werden, hat sich die Polizei auf die angemeldeten Versammlungen und auf den hohen Besucherandrang des verkaufsoffenen Sonntags konzeptionell eingestellt.
Das Polizeipräsidium Tuttlingen wird mit eigenen und unterstellten Kräften des Polizeipräsidiums Einsatz aus Bruchsal und Göppingen erneut einen reibungslosen Ablauf der Versammlungen und des Aufzugs gewährleisten. Insbesondere sollen, durch die polizeiliche Einsatzkonzeption, wieder Störungen der Versammlungen verhindert und die rechtskonforme Inanspruchnahme und Ausübung der Grundrechte aller Versammlungsteilnehmer gewährleistet werden.
Auch die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger von Villingen und die Besucher der Innenstadt soll durch die polizeilichen Maßnahmen garantiert werden. Des Weiteren soll die anlassbezogene Beeinträchtigung Unbeteiligter (Besucher des verkaufsoffenen Sonntags) auf das unabdingbare Maß reduziert werden.
„Die Einsatzkonzeption des Polizeipräsidiums Tuttlingen hat sich bewährt. Die Einsatzkräfte der Polizei sind bestrebt einen reibungslosen Ablauf der Versammlungen und der Kundgebungen, sowie die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger des verkaufsoffenen Sonntags zu gewährleisten.“
Wir bitten um Verständnis, dass zu einsatztaktischen Abläufen und zu polizeilichen Planungen und Einschätzungen sowie zur Größenordnung des eingesetzten Personals und der dadurch entstehenden Kosten keine Auskünfte erteilt werden können.
Nach Ende der Versammlungen erfolgt, noch am gleichen Abend, eine schriftliche Pressemitteilung durch Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit des Polizeipräsidiums Tuttlingen.
Rückfragen bitte an:
Thomas Sebold
Polizeipräsidium Tuttlingen
Pressestelle
Telefon: 07461 941-114
E-Mail: tuttlingen.pp.stab.oe@polizei.bwl.de
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