12.03.2015 – 17:24
Schwarzwald-Baar-Kreis (ots) – Villinger Innenstadt erneut Demonstrationsareal
Zum dritten Mal bereiten sich das Polizeipräsidium Tuttlingen und die Stadtverwaltung Villingen-Schwenningen auf mehrere, angemeldete Versammlungen vor. Erneut werden sich am kommenden Sonntag die Gruppe SBH-GIDA, die Gruppe NO-PEGIDA sowie das OAT-VS in der Villinger Innenstadt versammeln.
Aufgrund des nahezu störungsfreien Ablaufs der Versammlungen am 2. März 2015, werden aus polizeilicher Sicht die am Sonntag stattfindenden Versammlungen als friedlich eingestuft. Aufgrund zurückliegender Ereignisse, auch in anderen Städten, und der konträren Ausrichtung der Gruppen besteht allerdings grundsätzlich ein gewisses Konfliktpotential. Insgesamt rechnet die Polizei mit einer großen Anzahl von Teilnehmern für die angemeldeten Versammlungen.
Vertreter des Polizeipräsidiums Tuttlingen haben zusammen mit der Versammlungsbehörde, hinsichtlich der Durchführung der Versammlungen und in welchem Umfang Auflagen an die Versammlungsanmelder erteilt werden können, ein Sondierungsgespräch geführt.
Die Gruppe SBH-GIDA hat unter Motto: „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ für den Zeitraum, zwischen 15 Uhr und 17 Uhr, auf dem Münsterplatz eine Versammlung angemeldet. Eine Gegenkundgebung des OAT-VS, unter dem Motto: „Villingen gegen Rassismus“ wird zwischen 14 Uhr und 18 Uhr auf dem Münsterplatz, und zwischen 12 Uhr und 16 Uhr auf dem Marktplatz stattfinden. Die Gruppe NO-PEGIDA führt unter dem Motto: „“Für Demokratie und Menschlichkeit – Gegen Fremdenhass““ eine Versammlung/Aufzug zwischen 14 Uhr und 16 Uhr in der Innenstadt Villingen beziehungsweise einen Aufzug vom Bahnhofsvorplatz, über den Kaiserring bis zum Osianderplatz durch.
Das Polizeipräsidium Tuttlingen wird mit eigenen und unterstellten Kräften des Polizeipräsidiums Einsatz aus Bruchsal und Göppingen erneut einen reibungslosen Ablauf der Versammlungen und des Aufzugs gewährleisten. Insbesondere sollen, durch die polizeiliche Einsatzkonzeption, wieder Störungen der Versammlungen verhindert und die rechtskonforme Inanspruchnahme und Ausübung der Grundrechte aller Versammlungsteilnehmer gewährleistet werden. Auch die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger von Villingen soll durch die polizeilichen Maßnahmen garantiert werden.
„Die Einsatzkonzeption des Polizeipräsidiums Tuttlingen hat sich bewährt. Die Einsatzkräfte der Polizei sind bestrebt einen reibungslosen Ablauf der Versammlungen, der Kundgebungen und des Aufzugs zu gewährleisten.“
Wir bitten um Verständnis, dass zu einsatztaktischen Abläufen und zu polizeilichen Planungen und Einschätzungen sowie zur Größenordnung des eingesetzten Personals und der dadurch entstehenden Kosten keine Auskünfte erteilt werden können.
Nach Ende der Versammlungen erfolgt, noch am gleichen Abend, eine schriftliche Pressemitteilung durch Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit des Polizeipräsidiums Tuttlingen.
Rückfragen bitte an:
Thomas Sebold
Polizeipräsidium Tuttlingen
Pressestelle
Telefon: 07461 941-114
E-Mail: tuttlingen.pp.stab.oe@polizei.bwl.de
http://www.polizei-bw.de/