23.02.2015 – 19:14
PI Leer/Emden (ots) – Leer – Polizei zieht positive Bilanz nach Demonstrationsgeschehen
Leer – Am 23.02.2015 waren für den Innenstadtbereich Leer insgesamt drei Veranstaltungen/Demonstrationen vorangekündigt worden.
Nachdem die Gruppierung „Ogida“ über ein soziales Netzwerk Anhänger aufgerufen hatte, sich am 23.02.2015 im Bereich des Bahnhofsvorplatzes in Leer einzufinden, hatte der DGB eine Gegendemonstration auf dem Denkmalplatz in Leer angemeldet.
Daneben fand zudem eine angezeigte Kundgebung unter dem Motto „Mahnwache für den Frieden“ auf dem Mühlenplatz in Leer statt.
Die Veranstaltung der „Ogida“ war dabei bis zum heutigen Tage bei der zuständigen Versammlungsbehörde nicht angezeigt worden. Die Versammlungsbehörde (Stadt Leer) und die Polizeiinspektion Leer/Emden befanden sich dabei in fortwährendem, engem Kontakt.
Im Laufe des frühen Abends kamen nach Schätzung der Polizeiinspektion Leer/Emden auf dem Denkmalplatz bis zu 500 Teilnehmer zu der Gegendemonstration zusammen. Im Bereich des Mühlenplatzes fanden sich im weiteren Verlauf ca. 45 Personen ein, die an der „Mahnwache für den Frieden“ teilnahmen.
Im Bezug auf eine Veranstaltung der „Ogida“ konnte aus polizeilicher Sicht festgestellt werden, dass ca. 5 Teilnehmerinnen und Teilnehmer anreisten, jedoch nicht weiter in Erscheinung traten.
Bereits am Nachmittag des 23.02.2015 wurde über die Seite eines sozialen Netzwerkes der „Ogida“ die geplante (nicht angezeigte) Veranstaltung abgesagt. Der verantwortliche Postingersteller teilte dabei mit, dass es eine „Bombendrohung bekannter Dschihadisten“ zum Nachteil der „Ogida-Bewegung“ gegeben habe.
Die Polizeiinspektion Leer/Emden nahm diese Hinweise unmittelbar nach Bekanntwerden des Postings auf der Seite des sozialen Netzwerkes – insbesondere aufgrund des angedrohten Schadens – sehr ernst.
Nach Ermittlungen der Polizeiinspektion Leer/Emden und auch der Polizeiinspektion Aurich/Wittmund lagen zu diesem Zeitpunkt jedoch keine Hinweise auf eine mögliche Bedrohungslage vor. Ungeachtet dessen wurden sofortige und umfangreiche Überprüfungen durch die Polizeiinspektion Leer/Emden durchgeführt.
Weiterhin wurden den zuständigen Behörden bzw. den Polizeidienststellen auch im Laufe des Nachmittages vor dem Beginn der Veranstaltungen keine weiteren entsprechenden Hinweise bekannt. Auch der für das Posting Verantwortliche der „Ogida“ teilte der Polizeiinspektion Leer/Emden keinen entsprechenden Sachverhalt mit oder wandte sich anderweitig an die Polizei.
Polizeiliche Maßnahmen zur Ermittlung des Urhebers des Postings wurden durch die Polizeiinspektion Leer/Emden eingeleitet.
Um weiterhin einen reibungslosen Ablauf der angezeigten Versammlungen und die Durchführung einer Versammlung möglicherweise trotzdem anreisender „Ogida“-Anhänger zu gewährleisten, führte die Polizeiinspektion Leer/Emden bestehende und geplante Sicherungsmaßnahmen in der Leeraner Innenstadt weiter fort.
Abschließend kam es zu keinen polizeilich relevanten Feststellungen und friedlichen Verläufen der angezeigten, ca. einstündigen Demonstrationen.
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