10.02.2015 – 14:11
Lübeck (ots) – Im vergangen Spätsommer 2014 erreichte die Polizeidirektion Lübeck die Nachricht von dem anstehenden Außenministertreffen in Lübeck. Die Einsatzleitung wurde dem Direktionsleiter, Herrn Heiko Hüttmann, übertragen und so wurde bereits Mitte Oktober 2014 ein Vorbereitungsstab eingerichtet. Dieser Stabsbereich hat den Namen „BAO 7 Türme“ erhalten. Die Planer werden von Kräften des Landespolizeiamtes in Kiel unterstützt. Hier werden alle Lageerkenntnisse zusammengeführt, bewertet und abgestimmt. Dazu gehören selbstverständlich auch die Bewertungen der weltpolitischen Lage und deren sicherheitsrelevante Auswirkungen. Auf dieser Grundlage wird die Einsatzvorbereitung bis zum Tagungszeitraum ständig aktualisiert und angepasst.
Zurzeit liegen bei der Versammlungsbehörde der Hansestadt Lübeck drei Anmeldungen für Demonstrationen und Kundgebungen vor. Hierzu finden im Februar die Kooperationsgespräche mit den Anmeldern und unter Beteiligung der Polizeidirektion statt. Ende Februar findet eine größere Einsatzbesprechung der polizeilichen Einsatzplaner, den vorgesehenen Abschnittsleitern und weiteren Verantwortlichen statt. Nach Abschluss dieser Gespräche und Planungsbesprechungen beabsichtigen wir erneut die Öffentlichkeit über Einzelheiten zu informieren, voraussichtlich in der ersten Märzwoche.
Es ist schon jetzt erkennbar, dass es vor allem an den Veranstaltungstagen, und damit ist nicht nur die Konferenz gemeint, sondern auch die im Vorwege stattfindenden Versammlungen, zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommen wird. Es ist aber erklärtes Ziel, dass die Beeinträchtigungen der Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt sowie ihrer Gäste so gering wie möglich zu halten. Nach jetzigem Planungsstand ist im Zeitraum der Konferenz nicht mit umfassenden und längerfristigen Einschränkungen des öffentlichen Lebens zu rechnen. Um die Bevölkerung zu informieren, wird einige Tage vorher in bewährter Weise ein Bürgertelefon der Polizei eingerichtet.
Nach jetzigem Planungsstand werden für den Gesamteinsatz über mehrere Tage insgesamt gut 3000 Polizistinnen und Polizisten eingesetzt. Dabei wird die Polizeidirektion Lübeck von der Landespolizei Schleswig-Holstein und anderen Polizeien der Länder und des Bundes unterstützt. Die Unterbringung der Beamten wird in Liegenschaften öffentlicher Träger, Hotels und in Wohncontainern erfolgen. Nach derzeitigem Stand werden 300 Container benötigt, deren Aufstellung auf dem Volksfestplatz in Lübeck geplant ist.
Leitender Polizeidirektor Heiko Hüttmann sagt zu dem anstehenden Einsatz: „Dieser Einsatz ist für die Polizei in Lübeck eine besondere Herausforderung. Wir wollen und werden unseren Beitrag dazu leisten, dass das G 7 Treffen der Außenminister in Sicherheit stattfinden kann. Gleichzeitig sollen aber auch angemeldete Demonstrationen ihren Platz finden können. Besonders liegt mir am Herzen, dass das normale öffentliche Leben in der Hansestadt Lübeck möglichst wenig beeinträchtigt wird. Schon jetzt ist erkennbar, dass es kein völliges Abriegeln der Innenstadt, sondern nur punktuelle temporäre Absperrungen, geben wird. Die Polizei in Lübeck wird darüber früh und umfassend informieren.“
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Stefan Muhtz
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