Polizeipräsidium Koblenz
09.02.2015, 15:53 – Polizeidirektion Mayen
Cochem, Jugendschutz an KarnevalKontrollen sind geplant
Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Straßenfassnacht weisen Polizei, Jugendamt und Ordnungsamt darauf hin, dass die Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) einzuhalten sind.
Der Genuss von Tabakwaren durch Jugendliche (unter 18 Jährige) ist gänzlich untersagt. Bier und Wein dürfen erst von Jugendlichen ab 16 Jahren getrunken werden; hochprozentige Spirituosen und sog. Alkopops sind für Jugendliche absolut tabu (Mindestalter 18 Jahre).
Der Aufenthalt in Diskotheken und Gaststätten von Jugendlichen unter 16 Jahren ist nur in Begleitung einer erziehungsbeauftragten Person erlaubt; 16 und 17 jährige Jugendliche dürfen sich ohne Begleitung eines Erziehungsbeauftragten bis max. 24 Uhr dort aufhalten.
Die Polizeiinspektion Cochem wird zusammen mit Mitarbeitern des Jugendamtes und des Ordnungsamtes, insbesondere am kommenden Donnerstag entsprechende Kontrollen durchführen. Örtliche Schwerpunkte dieser Kontrollen bilden der Endertplatz in Cochem, die Schulzentren in Cochem, sowie Gaststätten und Diskotheken. Alkoholisierte Minderjährige werden aus dem Verkehr gezogen und den Eltern überstellt.
Einzelhandel und Tankstellen müssen bei Produkten wie Zigaretten, Wein, Bier und Alkopops die Abgabeverbote des JuSchG beachten und sich im Zweifelsfall einen Altersnachweis zeigen lassen; gleiches gilt für die Aufenthaltsvorschriften in Gaststätten und Diskotheken. Nur die Alterskontrolle bzw. die Einforderung eines Altersnachweises verschafft Gewissheit.
Bei Verstößen können Bußgelder bis zu 50.000,- Euro verhängt werden.
Es wird ausdrücklich auf das bestehende Glasverbot am Donnerstag, 12.02.2015, zwischen 07.00 Uhr und 24.00 Uhr hingewiesen. So dürfen aus Gründen der Gefahrenabwehr im Bereich Endertplatz, Josef-Steib-Platz, Carlfritz-Nicolay-Platz und Ravenestraße (Einmündung Endertplatz bis Einmündung Brückenstraße) und Brückenstraße in Cochem keine Glasgetränkebehältnisse (Flaschen, Gläser) mitgeführt werden.
Polizeidirektion Mayen
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