08.01.2015 – 16:52
Schwerin (ots) – Sowohl die im Laufe des vergangenen Jahres stetig angestiegene Anzahl von Asylbewerbern als auch die Prognosen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) für das Jahr 2015 zeigen, dass die Asyl- und Flüchtlingsproblematik Bund, Länder und Kommunen weiterhin vor große Herausforderungen stellen wird. Vor diesem Hintergrund hat Innenminister Lorenz Caffier heute in Schwerin gemeinsam mit den Landräten und Oberbürgermeistern Fragen der Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern erörtert.
„Wir alle wissen um die Krisenherde in unserer Welt und die Not von Millionen von Menschen, die auf der Flucht sind und Schutz suchen, sei es vor dem Bürgerkrieg in Syrien oder der Gewalt der Terror-Milizen des so genannten Islamischen Staates. Diese Entwicklung hat alle Beteiligte vor große Herausforderungen gestellt. Deutschland hilft und Mecklenburg-Vorpommern trägt seinen Beitrag dazu bei. Ich danke insbesondere den Landkreisen, kreisfreien und kreisangehörigen Städten, die kurzfristig Wohnraum schaffen und engagiert dazu beitragen, dass Flüchtlinge und Asylbewerber in unserem Land menschenwürdig untergebracht und versorgt werden. Ich danke aber auch den ehrenamtlich Engagierten für ihre Bereitschaft, den Flüchtlingen zu helfen. Ich bin sicher, dass wir die gute Zusammenarbeit aller Behörden und Kommunen fortsetzen und weiter ausbauen werden. Wir werden regelmäßig auf Arbeitsebene die Gespräche fortführen, um so auf aktuelle Veränderungen schnell reagieren zu können. Wir tragen aber nicht nur Verantwortung für die Flüchtlinge und Asylsuchenden, sondern auch für die Bürger vor Ort. Das heißt, wir müssen sie in unsere Politik einbinden, damit Rechtsextremisten keine Chance haben, das Flüchtlingsthema für ihre menschenverachtende Hetze und Propaganda zu missbrauchen.“
Thomas Deiters, Kommissarischer Geschäftsführer des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern, betonte: „Die Städte und Gemeinden in unserem Bundesland stehen zu ihrer Verantwortung und wollen bei der Bewältigung der Aufgabe mitwirken und die Flüchtlinge bei ihnen willkommen heißen. Sie benötigen dazu die Unterstützung aller Landesressorts.“
Matthias Köpp, Geschäftsführer des Landkreistages Mecklenburg-Vorpommern geht auf die Perspektiven der Flüchtlingspolitik in Mecklenburg-Vorpommern ein: „Die Angst vor `Parallelgesellschaften` verschwindet, sobald jemand integriert ist – insbesondere unsere Sprache und unsere Kultur versteht. Eine intensive Begleitung der Flüchtlinge vor Ort sowie eine dezentrale Unterbringung bieten langfristig die besten Integrationschancen. Beides erfordert einen erhöhten Personalaufwand der Landkreise. Daher können die Mittel, die der Bund und das Land zur Verfügung stellen, in diesem Bereich besonders sinnvoll und zukunftsorientiert eingesetzt werden und müssen verstetigt werden.“
Hintergrundinformationen: Im Jahr 2013 sind in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt rund 2.300 Asylbewerber eingereist, für das Jahr 2014 werden es nach bisher vorliegenden Zahlen insgesamt rund 4.470 sein. Nach den letzten Prognosen des BAMF ist derzeit für das Jahr 2015 von 200.000 Erst- und 30.000 Folgeantragstellern auszugehen. Für Mecklenburg-Vorpommern würde diese Prognose bedeuten, dass unser Bundesland im Jahr 2015 voraussichtlich ca. 4.700 Personen aufnehmen wird, d.h. monatlich rund 390 Personen.
Zum Stichtag 30.11.2014 hielten sich nach den Angaben des Ausländerzentralregisters (AZR) insgesamt 4.721 Asylbewerber im Verfahren und 851 ehemalige Asylbewerber mit Duldung auf
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