27.11.2014 | 12:52 Uhr
Schwerin (ots) – „Die Bundesländer sind in vielfältiger Weise von den Veränderungen in der Bundeswehr betroffen Ganz besonders wichtig für die Länderseite ist die Beteiligung der Bundeswehr am Katastrophenschutz; “ führte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Minister Lorenz Caffier aus und begrüßte die Verteidigungsministerin bei ihrem ersten Besuch der politischen Sondersitzung des Verteidigungsausschusses im Bundesratsgebäude in Berlin.
Der Verteidigungsausschuss des Bundesrates hat sich in seinen beiden letzten Sitzungen intensiv mit der Bundeswehrreform und den damit verbundenen Neuerungen beschäftigt. Für die Bundeswehr ist mit der Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht und dem Beginn der Strukturreform eine neue Ära angebrochen.
„Die Bundesländer können sich darauf verlassen, dass die Bundeswehr auch in ihrer neuen Struktur Hilfe und Unterstützung bei Naturkatastrophen und besonders schweren Unglücksfällen leistet“, sagte die Verteidigungsministerin.
Ganz aktuell liegt dem Bundesrat der Gesetzentwurf zur Steigerung der Attraktivität der Bundeswehr vor, der ein weiterer Baustein der von der Verteidigungsministerin angestoßenen Attraktivitätsoffensive für die Bundeswehr ist.
„Das Elbe Hochwasser im Jahre 2013 hat gezeigt, wie wichtig die Zusammenarbeit mit den Streitkräften ist. Diese Gespräche hier im Verteidigungsausschuss des Bundesrates helfen für zukünftige Großschadenslagen vorbereitet zu sein“, stellte Minister Caffier am Ende der Sitzung fest und dankte Ursula von der Leyen für ihre Teilnahme an der Sondersitzung.
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