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Fazit der Polizeidirektion Görlitz zum polizeilichen Einsatz anlässlich mehrerer Versammlungen in Bautzen
Verantwortlich: André Schäfer
Stand: 23.08.2014, 21:15 Uhr
Die Polizei zieht ein positives Fazit zum Verlauf zweier Aufzüge und einer weiteren Kundgebung am heutigen Tag in der Bautzener Innenstadt. An dem, u. a. gegen ein Asylheim in der Stadt gerichteten, Aufzug der NPD nahmen etwa 580 Personen teil. Bei einer Kundgebung der Partei DIE LINKE auf dem Kornmarkt am Nachmittag zählte die Polizei etwa 60 Teilnehmer. An einem gemeinsamen Gegen-Aufzug von CDU und DIE LINKE, der dem NPD-Aufzug in räumlichem Abstand folgte, beteiligten sich etwa 100 Personen.
Der Polizei gelang es, die gegensätzlichen Lager zu trennen, sodass es zu keinen nennenswerten Störungen kam. Lediglich kleinere, zum größten Teil verbale, Auseinandersetzungen zwischen Personen, die dem linken bzw. rechten Spektrum zuzuordnen sind, waren zu verzeichnen.
Nachdem die Aufzüge an ihrem Ziel, dem Kirchplatz, angekommen waren, setzte eine starke Abwanderung der Teilnehmer ein. Die Versammlungsleiterin des NPD-Aufzuges löste die Versammlung gegen 20:10 Uhr auf. Polizeikräfte begleiteten die Teilnehmer zum Bahnhof. Auch zu diesem Zeitpunkt blieben die Versammlungsteilnehmer friedlich. Die auswärtigen Teilnehmer verließen zügig mit Zug oder Pkw die Stadt.
Bereits am Nachmittag stellten Polizeibeamte auf dem Kornmarkt einen 15Jährigen fest, der eine Fahne mit verfassungsfeindlichen Symbolen bei sich führte. Die Fahne wurde sichergestellt; der Jugendliche muss sich nun wegen des Verdachtes einer Straftat verantworten. Da sich der junge Mann gegenüber den Beamten nicht identifizieren konnte, musste er bis zur Klärung seiner Identität auf dem Bautzener Polizeirevier ausharren.
Zum Schutz der Veranstaltungen kamen fast 370 Polizeibeamte zum Einsatz. Der oben erwähnte Vorfall mit dem 15Jährigen blieb am heutigen Tag der einzige polizeilich relevante Zwischenfall. Das Resümee der Polizei fällt insbesondere deshalb sehr positiv aus, weil es den Versammlungsteilnehmern gelang, ihre Meinung und ihren Protest friedlich und ausschließlich mit demokratischen Mitteln zum Ausdruck zu bringen. (as)
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Quelle: Polizei Sachsen