BPOLI LUD: Ukrainische, syrische und tadschikische Staatsangehörige verstoßen gegen das Aufenthaltsgesetz

16.11.2015 – 15:48

Görlitz (ots) – Am vergangenen Wochenende sind durch die Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf insgesamt 22 ausländische Personen wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz angezeigt worden.

Zu den Angezeigten gehören zwei ukrainische Frauen (32, 54) und zwei Männer (27, 34), die bereits in der Nacht vom Donnerstag zum Freitag bei Kodersdorf festgestellt wurden. Wie sich herausstellte, war das Quartett mit rechtswidrig erlangten polnischen Touristenvisa unerlaubt in die Bundesrepublik eingereist. Die vorgegebenen Geschäftsbeziehungen zu Firmen in der Republik Polen waren demnach fingiert, tatsächlich stand ausschließlich ein Besuch von Bekannten in Frankreich auf dem Programm. Unter Androhung der Abschiebung verließen die vier Deutschland in Richtung Polen.

Am Freitagnachmittag, meldete sich eine syrische Familie beim Görlitzer Polizeirevier. Die Frau (25), ihr Mann (32) sowie die beiden Kinder (2, 5) waren den eigenen Angaben zufolge über Österreich nach Deutschland gekommen. Anschließend begaben sie sich zielstrebig in die Neißestadt. Den Bundespolizisten erklärten die Eltern später, dass sich bereits eine Großmutter aus der Familie als auch der gemeinsame 9-jährige Sohn in Görlitz aufhalte. Es erfolgte eine Übergabe an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

Wenig später kontrollierten Einsatzkräfte an der Anschlussstelle Kodersdorf einen VW Golf mit deutschen Kennzeichen. Das Fahrzeug war kurz zuvor über den Autobahngrenzübergang Ludwigsdorf eingereist. Der Fahrer (24) wies sich mit einem tadschikischen Reisepass und einem gültigen deutschen Aufenthaltstitel aus. Allerdings war er nicht allein unterwegs – in seinem Pkw saß noch eine Familie aus Tadschikistan.

Sowohl der Mutter (28) als auch dem Vater (30) sowie den Kindern fehlten gültige Reisedokumente. Lediglich polnische Asylbescheinigungen sind in dem Volkswagen gefunden worden. Der Schleuser wurde nach Anzeigenerstattung entlassen. Die Geschleusten übernahm ebenfalls das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

Schließlich sind am Sonntag nochmals sieben Ukrainerinnen bzw. Ukrainer auf der Autobahn zwischen Görlitz und Kodersdorf aufgegriffen worden. Auch in diesen Fällen erfolgte die Einreise mit erschlichenen polnischen Visa. Während diese Visa offiziell für geschäftliche Tätigkeiten in Polen ausgegeben wurden, sollten die Reisen inoffiziell nach Italien bzw. zum Autokauf nach Deutschland gehen. Den vermeintlichen Geschäftsleuten wurde die Weiterfahrt untersagt und ihnen stattdessen die Abschiebung angedroht.

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Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf
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Michael Engler
Telefon: 0 35 81 - 3 62 67 21
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Quelle: news aktuell / dpa