PD Leipzig – Versammlungsgeschehen um LEGIDA am 9. November 2015

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Versammlungsgeschehen um LEGIDA am 9. November 2015

Verantwortlich: Katharina Geyer

Stand: 09.11.2015, 23:25 Uhr

Versammlungsgeschehen um LEGIDA am 9. November  2015

Am 9. November 2015 fallen gleich zwei markante, historische Daten aufeinander. Zum einen handelt es sich 2015 um den 77. Jahrestag der Reichspogromnacht vom 9.11.1938 als das damalige Nazi-Regime in ganz Deutschland, Österreich und der damaligen Tschechoslowakei Synagogen anbrennen ließ. Jüdische Geschäfte und Wohnungen wurden heimgesucht und den Flammen übergeben – Menschen wurden geschlagen, misshandelt und ermordet, bis die Bestrebungen der Nazis schließlich im größten Völkermord der Geschichte gipfelten.


Zu diesem historischen Ereignis gesellt sich zeitlich der 26. Jahrestag des Berliner Mauerfalls vom 9. November 1989. Die Menschen der damaligen DDR erlangten ihre Freiheit, indem sie über die „Grenze“ in den Westen gelangen konnten.


Im Angesicht des Gedenkens an die Freiheit und im Respekt vor den tausenden ermordeten Menschen während der NS-Herrschaft, verfügte die Stadt Leipzig dem Bündnis „Legida“ am heutigen Tag nur eine stationäre Kundgebung – keinen Aufzug.


Beseelt vom Geist der Erinnerung fanden in der Leipziger Innenstadt an diesem Abend mehrere Gedenkveranstaltungen für die Opfer vom 9. November 1938 statt. Gleichzeitig meldete das Aktionsbündnis „Leipzig nimmt Platz“ wieder drei Gegenveranstaltungen zu „Legida“ an. Diese positionierten sich an der Hainspitze, am Brühl und letztendlich vor dem Naturkundemuseum. Zusätzlich meldete die Studentische Initiative „Legida läuft nicht!“ einen Aufzug an, der von der Moritz Bastei über die Innenstadt bis zum Goerdelerring lief.


Während „Legida“ erst gegen 19:00 Uhr beginnen sollte, starteten die Kundgebungen und Aufzüge der Gegenveranstaltungen bereits zeitlich vorverlegt. Durch eine große Anzahl von Gegendemonstranten wurde versucht, den Teilnehmern von „Legida“ den Zugang zum Richard-Wagner-Platz zu verwehren. Hierbei kam es im Bereich der Gerberstraße und dem Halleschen Tor zu einer Sitzblockade und einer Menschenkette.


Etwa gegen 19:30 Uhr begannen die Redebeiträge der „Legida-Kundgebung“.


Etwa 20:20 Uhr meldeten Einsatzkräfte der Polizei, dass sie mit Steinen beworfen wurden. Zum Glück trafen die Geschosse keine Menschen, jedoch wurden drei polizeiliche Einsatzfahrzeuge beschädigt. Die Täter konnten unerkannt flüchten, die Polizei sicherte nach dem Bewurf Spuren vor Ort.


Kurze Zeit später konnten zwei Fahrradfahrer beobachtet werden, die in der Keilstraße einen Pkw BMW beschädigten. Die unbekannten Täter flüchteten auf ihren Rädern in Richtung des Hotels „Westin“ und konnten nur als „dunkel bekleidet“ beschrieben werden. Bei dem Fahrzeug handelt es sich um einen Wagen mit Merseburger Kennzeichen. Der Polizei gelang es jedoch nach kurzer Zeit einen der Täter zu stellen. Bei ihm handelt es sich um einen 30-jährigen Leipziger, der offenbar zum Kreis der „Legida-Gegner“ gehörte.


Kurz nach 21:00 Uhr wurde die Kundgebung auf dem Richard-Wagner-Platz offiziell für beendet erklärt und die Teilnehmer wurden, begleitet von der Polizei, zum Hauptbahnhof geleitet.


Gegen 21:35 Uhr konnte der Individual- und Öffentliche Personen Nahverkehr freigegeben werden, sodass der Verkehr wieder geregelt fahren konnte.


Weiterhin registrierte die Polizei im Zusammenhang mit dem Demonstrationsgeschehen einen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Hierzu kam es, als einem Teilnehmer von „No Legida“ ein Vermummungsgegenstand abgenommen werden sollte und dieser sich dagegen wehrte. Zusätzlich meldet die Polizei eine Beleidigung und eine Körperverletzung gegenüber zwei Polizeibeamten durch jeweils zwei verschiedene Täter. Bei einem alkoholisierten Täter, der einen Polizisten mit der Faust ins Gesicht geschlagen hatte, handelte es sich um einen 30-Jährigen, der der Polizei bereits als rechtsmotivierter Straftäter bekannt ist.


Während die Veranstaltung um „Legida“ beendet wurde, kam es weiterhin im Bereich des Halleschen Tores zu einem Landfriedensbruch, als ein 31-jähriger Leipziger Hamburger Gitter umwarf und damit das polizeiliche Handeln behinderte. Der 31-Jährige, der ebenfalls zum Kreis der „Legida-Gegner“ gezählt wird, wurde festgenommen und es stellte sich heraus, dass gegen ihn ein Vollstreckungshaftbefehl vorlag. Die Verbringung in die Justizvollzugsanstalt Leipzig konnte der 31-Jährige jedoch abwenden, indem er eine Geldstrafe zahlte.


Die Versammlungslage um „Legida“ wurde heute durch die Polizeidirektion Leipzig, die Bereitschaftspolizei und das Polizeiverwaltungsamt abgesichert. (KG)


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Quelle: Polizei Sachsen