PD Görlitz – Bundesweit unheitliche Feiertagsregelungen sorgen offenbar für Verwirrung |

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Bundesweit unheitliche Feiertagsregelungen sorgen offenbar für Verwirrung

Verantwortlich: Thomas Knaup (tk), Tobias Sprunk (ts), Michael Günzel (mg), Petra Denkhoff (pd)

Stand: 02.11.2015, 15:00 Uhr

Bundesweit uneinheitliche Feiertagsregelungen sorgen offenbar für Verwirrung

Bezug: Medieninformation vom 1. November 2015

Landkreise Bautzen und Görlitz
31.10.2015, 00:00 Uhr – 01.11.2015, 22:00 Uhr

Die Feiertagsregelungen zum Reformationstag und Allerheiligen haben am Wochenende in Ostsachsen offenbar einige Berufskraftfahrer „überrascht“. Ob nun aus Unwissenheit oder mit Absicht einiger Fernfahrer: In den Landkreisen Bautzen und Görlitz führten Kontrollen der Polizei am Wochenende in 53 Fällen zu einer Zwangspause und einem Bußgeld von 120 Euro.

Das Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen gilt für Lkw über 7,5-Tonnen zulässigem Gesamtgewicht oder Lkw (unabhängig vom zulässigen Gesamtgewicht) mit einem Anhänger. Unter diese Regelung fallen auch Kleintransporter, die als Lkw zugelassen wurden.

In den Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, aber auch in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern ist der Reformationstag am 31. Oktober eines jeden Jahres ein kirchlicher Feiertag. Somit galt am Samstag ab Mitternacht ein Fahrverbot für die unter die Regelung fallenden Nutzfahrzeuge.

In manchen – aber nicht in allen – alten Bundesländern gilt diese Regelung jedoch erst für den nachfolgen Tag. In den katholisch geprägten Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland wird am 1. November der kirchliche Feiertag Allerheiligen begangen.

Bei dieser uneinheitlichen Regelung kann es schon einmal passieren, dass besonders ausländische Berufskraftfahrer die Übersicht verlieren. Dennoch ist es die Aufgabe der Polizei, die bestehenden gesetzlichen Regelungen durchzusetzen.

Streifen der Autobahnpolizei, des Verkehrsüberwachungsdienstes der Polizeidirektion und der örtlichen Reviere stoppten am Samstag und Sonntag insgesamt 53 Gespanne, die gegen das Fahrverbot verstießen. Die Kontrollen erfolgten im Schwerpunkt auf der BAB 4 zwischen Hermsdorf und Görlitz, aber auch auf den überregionalen Bundesstraßen, die häufig von Lkw genutzt werden. Die Polizisten verordneten den ertappten Berufskraftfahrern eine Pause bis Sonntag, 22:00 Uhr. Zudem wird auf die Betroffenen ein Bußgeld von 120 Euro zukommen. Die Bußgeldstellen der Landkreise und der Landesdirektion werden sich mit den Fällen befassen. (tk)

Autobahnpolizeirevier Bautzen
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Zwangspause für Berufskraftfahrer – aber im Gefängnis

BAB 4, Dresden – Görlitz, Rastanlage Oberlausitz-Süd
01.11.2015, 04:25 Uhr

Ende der Reise war am frühen Sonntagmorgen auch für einen 52-jährigen Fernfahrer an der Rastanlage Oberlausitz-Süd unweit von Salzenforst. Eine Streife der Autobahnpolizei hatte seinen Lastzug zuvor von der BAB 4 gelotst, weil der Lkw trotz Sonn- und Feiertagsfahrverbot noch gen Görlitz unterwegs war. Bei der Überprüfung der Personalien des Mannes stellte sich dann heraus, dass die bayrische Justiz bereits mit einem Vollstreckungshaftbefehl nach dem 52-Jährigen suchte. Er hatte eine Geldstrafe von rund 1.000 Euro noch nicht entrichtet. Da der Betroffene den Betrag auch vor Ort nicht aufbringen konnte, nahmen ihn die Verkehrspolizisten fest und brachten ihn zur Ableistung einer Ersatzfreiheitsstrafe in eine Justizvollzugsanstalt. (tk)

Landkreis Bautzen
Polizeireviere Bautzen/Kamenz/Hoyerswerda
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Mobiltelefone erbeutet

Bautzen, Neusalzaer Straße
30.09.2015, 19:00 Uhr – 01.11.2015, 16:30 Uhr

Am Sonntagnachmittag meldete der Inhaber eines Geschäftes in Bautzen der Polizei einen Einbruch. Unbekannte waren gewaltsam in seinen Laden an der Neusalzer Straße eingedrungen und stahlen drei Mobiltelefone sowie eine Uhr im Wert von etwa 2.000 Euro. Die Tat geschah am Wochenende. Den Schaden bezifferte der Mann mit rund 4.100 Euro. Die Kriminalpolizei hat die weiteren Ermittlungen übernommen. (tk)

Notarzt verunfallt

Bautzen, Äußere Lauenstraße/Bauerngasse
01.11.2015, 10:30 Uhr

Ein Notarzteinsatz endete am Sonntagvormittag in Bautzen mit Blechschaden. Ein 37-jähriger Sanitärer wollte mit einem Notfallfahrzeug mit eingeschaltetem Blaulicht und Martinshorn in der Äußere Lauenstraße an einem Opel vorbeifahren. Dessen 44-jährige Fahrerin hatte den Einsatzwagen vermutlich nicht wahrgenommen, denn sie bog in dem Moment nach links in die Bauerngasse ab. Der Fahrer des Audis wich aus, um einen Zusammenstoß zu vermeiden. Dabei prallte der Notarztwagen gegen ein Straßenschild. Verletzt wurde niemand, der Schaden belief sich auf etwa 6.000 Euro. (tk)

Mann schlägt Tochter und bedroht Besucher

Bautzen, Weststraße
02.11.2015, 00:48 Uhr

In der Nacht zu Montag hat ein 49-Jähriger in Bautzen die Kontrolle über sich verloren. Der alkoholisierte Mann schlug und trat in seiner Wohnung seine 13-jährige Tochter. Ebenso bedrohte der Tatverdächtige einen 17-jährigen Freund des Mädchens mit einem Messer und forderte beide auf, das Haus zu verlassen. Mehrere Streifen des örtlichen Reviers und des Einsatzzuges der Polizeidirektion bändigten den Widerstand leistenden Mann. Die Beamten nahmen den 49-Jährigen vorläufig fest. Die Minderjährige wurde leicht verletzt in einem Klinikum behandelt und in die Obhut des Jugendamtes. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen. (tk)

Sattelzug streift Fahrrad

Bautzen, Neusalzaer Straße/Tzschirner Straße
02.11.2015, gegen 07:00 Uhr

Am Montagmorgen hat in Bautzen der Auflieger eines Sattelzuges das Fahrrad eines Kindes gestreift. Ein 62-jähriger Berufskraftfahrer bog von der Neusalzaer Straße nach rechts in die Tzschirner Straße ein und holte dazu aus. Aufgrund der Fahreigenschaften eines derart großen Gespanns läuft der Auflieger beim Abbiegen einen engeren Kurvenradius als die Zugmaschine. Ein 10-Jähriger schob zu dem Zeitpunkt sein Fahrrad auf dem Fußgängerüberweg und war offenbar überrascht, als der Sattelauflieger plötzlich immer näher kam. Das Kind machte einen Schritt rückwärts, doch der Unterfahrschutz des Aufliegers berührte das Kinderfahrrad leicht. Der Schüler kam zu Fall und klagte anschließend über Schmerzen im Fuß. Sanitäter versorgten den Jungen und brachten ihn in ein Klinikum. Ob die Verletzung bei dem Sturz geschah oder der Auflieger auch das Kind berührte, ist gegenwärtig noch nicht abschließend geklärt. Der erfahrene Berufskraftfahrer hatte die Kollision bemerkt und gestoppt. Die Untersuchungen des Falls dauern an. (tk)

Kinderwagen gestohlen – Tatverdächtige ermittelt

Kamenz, Oststraße
31.10.2015, 19:00 Uhr – 01.11.2015, 10:00 Uhr

In Kamenz wurde im Zeitraum des vergangenen Wochenendes aus einem Mehrfamilienhaus an der Oststraße ein Kinderwagen gestohlen. Der Wert wurde mit rund 250 Euro angegeben. Die polizeilichen Ermittlungen führten zu einer 63-jährigen Frau und zum Auffinden des Wagens. Bei der 33-jährigen Eigentümerin dürfte die Freude darüber groß gewesen sein. Die Kriminalpolizei hat die weiteren Ermittlungen übernommen. (mg)

Einbruch in ein Einfamilienhaus scheitert

Ottendorf-Okrilla, OT Medingen, Eichenweg
31.10.2015, 09:00 Uhr – 01.11.2015, 09:00 Uhr

Unbekannte Täter versuchten am vergangenen Wochenende, gewaltsam in ein Einfamilienhaus in Medingen einzudringen. Die Tat geschah am Eichenweg. Hier beschädigten sie das Schloss der Haustür, ein Eindringen gelang nicht. Der Schaden belief sich auf in etwa 150 Euro. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen. (mg)

Einbrecher verschwindet mit Zigaretten – Zeugen gesucht

Hoyerswerda, Dr.-Wilhelm-Külz-Straße
01.11.2015, 00:45 Uhr

Als am frühen Sonntagmorgen ein Angestellter in Hoyerswerda in die Hotel-Bar kam, bemerkte er, dass ein Unbekannter gerade Zigaretten aus einem Schubfach des Tresens, auszuräumte. Als der Zeuge den Täter ansprach, verließ er mit einer noch nicht bekannten Anzahl an Zigarettenschachteln das Hotel. Die Beute versteckte er unter seinem Pullover. Der Schaden wurde noch nicht abschließend beziffert.

Der Zigaretten-Dieb soll zwischen 20 und 25 Jahren alt sowie etwa 1,70 Meter groß sein. Er wurde als kräftig beschrieben, mit sehr kurzen Haaren. Bekleidet gewesen sei er zum Tatzeitpunkt unter anderem mit einer blaue Jacke. Die polizeilichen Ermittlungen in der Sache dauern an.

Zeugen, die das Geschehen beobachtet haben oder Angaben zum Täter machen können, werden gebeten, sich bei der Polizei zu melden. Hinweise nimmt das Polizeirevier Hoyerswerda (Telefon 03571 465-0) oder jeder andere Polizeidienststelle entgegen. (pd/ts)

Landkreis Görlitz
Polizeireviere Görlitz/Zittau-Oberland/Weißwasser
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Fahrradeigentümer gesucht

Das Polizeirevier Görlitz sucht die rechtmäßigen Eigentümer von zwei Fahrrädern.

Bezug: 1. Medieninformation vom 17.09.2015

Görlitz, Breite Straße
17.09.2015, 03:40 Uhr

Bereits am 17. September 2015 stellte eine Streife ein blau-silbernes Mountainbike in der Breite Straße sicher. Ein 18-Jähriger hatte es zuvor dort zurückgelassen. Auf Grund der Gesamtumstände ergab sich der Verdacht, dass es gestohlen wurde.

Görlitz, Salomonstraße
22.09.2015, 03:50 Uhr

Von der gleichen Person stellten die Beamten am 22. September 2015 ein schwarzes Trekkingrad der Marke Fischer in der Salomonstraße in Görlitz sicher. Auch hier ergab sich der Diebstahlverdacht gegen den jungen Mann.

In beiden Fällen konnten die Fährräder bislang keiner Straftat zugeordnet werden. Wahrscheinlich haben die rechtmäßigen Eigentümer den Verlust bisher noch nicht gemeldet. Wem eines der abgebildeten Bikes gehört oder wer Angaben zu einem der Besitzer der Räder machen kann, wird gebeten, sich mit dem Polizeirevier Görlitz (Telefon 03581 650-0) in Verbindung zu setzen. (ts)

Anlage: Zwei Bilder der Fahrräder

Radfahrer vorläufig festgenommen

Görlitz, Krölstraße
01.11.2015, 14:00 Uhr

Eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf hat am Sonntagnachmittag in der Krölstraße in Görlitz einen Radfahrer kontrolliert. Wie sich herausstellte, war der 25-Jährige im Besitz weniger Gramm Crystal sowie einiger Hanfsamen. Die Beamten nahmen den Mann vorläufig fest und stellten die Betäubungsmittel sicher. Die Kriminalpolizei führt die weiteren Ermittlungen in dem Fall. (tk)

In Volvo eingebrochen

Görlitz, Hartmannstraße
31.10.2015, 22:00 Uhr – 01.11.2015, 14:55 Uhr

Vom Samstag zu Sonntag kam es in Görlitz zu einem Einbruch in einen Pkw. Ein Volvo, welcher in der Hartmannstraße parkte, war das Ziel von bisher unbekannten Einbrechern. Sie drangen gewaltsam ein und durchsuchten das Fahrzeug. Gestohlen wurden zwei Navigationsgeräte im Wert von zirka 150 Euro. Zum entstandenen Sachschaden liegen derzeitig keine Angaben vor. Die weiteren Ermittlungen hat die Kriminalpolizei übernommen. (mg)

Einbruch in ein Wohnhaus

Niesky, Kirchgasse
31.10.2015, 11:00 Uhr – 23:00 Uhr

Im Verlauf des Samstags waren unbekannte Täter in ein Einfamilienhaus in Niesky eingebrochen. In der Kirchgasse verschafften sie sich gewaltsam Zutritt und durchsuchten das Gebäude. Entwendet wurden ein Laptop, eine Spielekonsole und Werkzeug. Der Eigentümer bezifferte deren Wert auf rund 1.300 Euro. Der Sachschaden belief sich auf rund 130 Euro. Die weiteren Ermittlungen führt die Kriminalpolizei. (mg)

Polizeiliche Berufsberatung

Löbau, James-von-Moltke-Straße 1, Agentur für Arbeit
05.11.2015, 16:00 Uhr

Am Donnerstagnachmittag findet in Löbau eine Informationsveranstaltung zum Polizeiberuf statt. Die Berufsberaterin der Polizeidirektion Görlitz, Maren Steudner, informiert über die aktuellen Einstellungsvoraussetzungen in den Polizeidienst sowie zum Auswahlverfahren, der Ausbildung, das Studium und die vielen verschiedenen Einsatzmöglichkeiten bei der sächsischen Polizei. Alle Interessierten sind herzlich zu der Veranstaltung in der Arbeitsagentur Löbau, James-von-Moltke-Straße 1, eingeladen. Los geht es um 16:00 Uhr. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. (tk)

Hakenkreuz geschmiert

Seifhennersdorf, Nordstraße
31.10.2015, 20:00 Uhr – 01.11.2015, 15:00 Uhr

Sonntagnachmittag informierten Passanten die Polizei, dass am Haupteingang einer Schule an der Nordstraße in Seifhennersdorf Unbekannte die Tür verunziert hatten. Die Täter schmierten offenbar mit Zahncreme ein Hakenkreuz an die Pforte. Schaden entstand dabei nicht, jedoch ermittelt nun das Dezernat Staatsschutz der Kriminalpolizei in der Angelegenheit. (tk)

Radfahrer schwer verletzt

Zittau, Görlitzer Straße
01.11.2015, 11:10 Uhr

Am Sonntagvormittag ist an der Görlitzer Straße ein Radfahrer verunfallt. Der 74-Jährige fuhr aus der Komturstraße auf die Bundesstraße, ohne die Vorfahrt eines VW Sharans ausreichend zu beachten. Die 34-jährige Autofahrerin konnte einen Zusammenstoß nicht mehr verhindern. Der Senior kam schwer verletzt ins Klinikum. Bei dem Unfall entstand zudem Sachschaden von rund 6.000 Euro. (tk)

Hirschkuh trifft auf Mitsubishi

B 115, Weißkeißel – Rietschen
01.11.2015, 18:20 Uhr

Als der 63-jährige Fahrer eines Mitsubishis Sonntagabend auf der B 115 von Weißkeißel in Richtung Rietschen unterwegs war, überquerten plötzlich mehrere Hirschkühe die Fahrbahn. Mit einem der Tiere stieß das Fahrzeug zusammen. Das verletzte Wildtier rannte nach der Kollision weg. Das Fahrzeug war so beschädigt, dass es abgeschleppt werden musste. Der geschätzte Schaden betrug rund 5.000 Euro. (pd)

Ford kollidiert mit Dachs

K 8481, Boxberg/OL – Neustadt
01.11.2015, 21:00 Uhr

Ein Dachs ließ Sonntagabend auf der Kreisstraße zwischen Boxberg und Neustadt sein Leben, nachdem er mit einem Ford (Fahrer 29) kollidierte. Am Fahrzeug entstand Schaden von etwa 2.000 Euro. (pd)