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Versammlungsgeschehen am 24. Oktober 2015
Verantwortlich: Birgit Höhn
Stand: 24.10.2015, 23:20 Uhr
Versammlungsgeschehen am 24. Oktober 2015
Bereits heute Nachmittag fand in Leipzig ein Aufzug der Gruppe „Rassismus tötet!“ unter der Leitung von Frau Nagel und dem Motto „5 Years of anger and sorrow – Fight racism“ statt. Mehrere hundert Teilnehmer hatten sich zwischen 14:00 Uhr und 16:00 Uhr eingefunden und liefen nach der Auftaktveranstaltung auf geänderter und genehmigter Strecke zwischen Markt und Bayrischen Bahnhof (Abschlusskundgebung um 15:41). Anschließend fuhr die Mehrzahl der Versammlungsteilnehmer mit der S-Bahn nach Markkleeberg zur Kundgebung „Gegen jeden Rassismus“, um dort ihre Proteste gegen die OfD zu richten.
Die „Offensive für Deutschland“ (OfD) hatte von 17:00 Uhr bis 19:00 Uhr ihren Aufzug mit etwa 800 Teilnehmern in Markkleeberg angemeldet. Unter dem Thema „Die Offensive für Deutschland demonstriert gegen die Politik dieser Regierung für eine souveräne Nation“ versammelten sich jedoch weit weniger Anhänger. Nach dem Verlesen der Auflagen begannen sie mit ihrem Aufzug. Schon die beiden vorangegangenen Versammlungen am 17. und 19.10.2015 waren mäßig frequentiert; gab es dort nur 130 bzw. 70 Teilnehmer.
Gleichzeitig agierte dort ab 16:30 Uhr die Kundgebung „Aktionsbündnis Markkleeberg“ unter dem Motto „Markkleebergs Ruf: kein Rassismus – keine Gewalt“. Aus dem Umfeld dieser Versammlung heraus wurden um 17:17 Uhr kurzzeitig Einsatzfahrzeuge mit Steinen beworfen. Es gab fünf beschädigte Fahrzeuge; ein Dienst-Kfz war nicht mehr fahrbereit. Zudem wurde zu dieser Zeit auch ein brennendes Haus in der Hohe Straße in unmittelbarer Nähe des Versammlungsumfeldes gemeldet. Es stellte sich heraus, dass starker Rauch aus einem leer stehenden Haus drang. Neben Polizeibeamten kamen auch Kameraden der Feuerwehr zum Einsatz. Die Feuerwehr geht von Brandstiftung aus. Die Lage konnte durch den offensiven Einsatz von Polizeikräften schnell beruhigt werden. Um 17:46 Uhr wurde die Versammlung beendet.
Zeitgleich mit der Versammlung der OfD begann die Protestversammlung „Gegen jeden Rassismus“ des linken Spektrums. Die räumlichen Beschränkungen der Versammlungsbehörde wurden dabei durch die Versammlungsleiterin und die Teilnehmer missachtet. Gemäß der Auflage der Versammlungsbehörde sollte sich der Versammlungsort in Markkleeberg auf der Hauptstraße in Höhe Turmblick befinden. Die Versammlung verlagerte sich jedoch auf der Hauptstraße zur Parkstraße. Um 17:30 Uhr erklärte die Versammlungsleiterin die Versammlung dort für beendet.
Auf der Aufzugsstrecke OfD formierte sich um 17:20 Uhr eine Sitzblockade auf der Raschwitzer Straße zwischen der Parkstraße und Kastanienweg. Um 17:50 Uhr wurden diese Personen angesprochen, dass sie sich zu entfernen haben. Um 17:55 Uhr erfolgte die zweite Ansprache. Nach der dritten Ansprache um 17:58 Uhr zog sich der Gruppierung in Richtung Kastanienweg zurück und setzte sich erneut nieder, verließen aber nach geraumer Zeit den Ort in Richtung Hauptstraße.Eine zweite Sitzblockade wurde um 17:51 Uhr an der Hauptstraße/Parkstraße. Auch hier erfolgten zwischen 17:55 und 18:00 Uhr drei Ansprachen, diese Blockade zu beenden. Um 18:15 Uhr schlug die Versammlungsbehörde dem Versammlungsleiter der OfD eine Änderung der Aufzugsstrecke vor. Dies wurde durch den Versammlungsleiter abgelehnt. Um 18:20 Uhr verfügte die Versammlungsbehörde, aufgrund der Blockadehandlungen und der fehlenden Möglichkeiten diese verhältnismäßig zu beseitigen, eine Streckenänderung und ordnete einen Sofortvollzug an. Gegen 18:28 Uhr erklärte der Versammlungsleiter der OfD seine Veranstaltung für beendet. Um 18:30 Uhr wurde eine Spontankundgebung der OfD vor Ort angemeldet. Die Versammlungsbehörde gestattete dies bis 19:00 Uhr. Während dieser spontanen Versammlung verließen bereits mehrere Personen selbige. Um 19:03 Uhr wurde die Spontanversammlung vor Ort für beendet erklärt.
Nach dem Normalisieren der Lage konnten dann die polizeilichen Einsatzkräfte sukkzessive aus dem Einsatz herausgelöst werden.
Auch während des heutigen Einsatzverlaufes kam es wiederum zu Gewalttätigkeiten und wurden Straftaten begangen (Stand: 22:00 Uhr: 134 Straftaten). (Hö)
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Quelle: Polizei Sachsen