Inhalt
Versammlungslage um die Offensive für Deutschland
Verantwortlich: Andreas Loepki
Stand: 17.10.2015, 20:30 Uhr
Versammlungsgeschehen am 17. Oktober 2015
In den heutigen Nachmittagsstunden sammelten sich Anhänger der „Offensive für Deutschland“ (OfD) an der Stuttgarter Allee, um nach einer Auftaktkundgebung Aufzug durch Grünau durchzuführen, welcher letztlich wieder zum Ausgangspunkt führen sollte. Der Aufzug, an welchem weit weniger als die angemeldeten 1.000 Personen teilnahmen, stand unter dem Motto: „Die Offensive für Deutschland demonstriert gegen die Fehlpolitik dieser Regierung für eine souveräne Nation.“ Gegen diese Versammlung richteten sich zwei Kundgebungen sowie ein Aufzug. Initiatoren und Teilnehmer des Gegenprotests werfen der OfD u. a. nationalistische, rassistische und rechtsgerichtete Bestrebungen vor und lehnen sie daher ab. Im Vorfeld wurde der OfD-Aufzug zudem durch die linksextremistische Szene als „Fascho-Aufmarsch“ thematisiert, den man „zum Desaster“ machen wollte.
Neben der Versammlungslage hatte die Polizeidirektion Leipzig heute Nachmittag außerdem im Rahmen des Gesamteinsatzes das parallele Landesliga-Fußballspiel zwischen BSG Chemie Leipzig und Stahl Riesa im Alfred-Kunze-Sportpark abzusichern. Fans beider Vereine traten hierbei verbal provozierend auf und es kam vereinzelt zu körperlichen Angriffen. Aufgrund der polizeilichen Präsenz konnten größere Auseinandersetzungen allerdings unterbunden werden.
Mit Blick auf die Ereignisse vom 26. September 2015 ließ die Ausgangssituation für den Verlauf des Versammlungsgeschehens leider erwarten, dass beiderseits gewaltbereite Personen agieren und aktiv die körperliche Auseinandersetzung suchen würden. Daher war es einmal mehr unumgänglich, mehrere Hundertschaften zum Einsatz zu bringen. Und einmal mehr gewährleistete die Polizei die praktische Ausübung eines Grundrechts, welches im Wortlaut vorsieht, sich friedlich zu versammeln!
In welcher Form mancher dieses Recht auslegt, zeigte sich schon gegen 15:40 Uhr. Wie schon anlässlich verschiedener Legida-Versammlungen beschädigten Unbekannte neuerlich Bahnanlagen, indem sie zwischen den S-Bahn-Stationen Lindenau und Plagwitz Kabelstränge in Brand setzten – wahrscheinlich sollte hierdurch die Anreise zur OfD-Versammlung behindert werden. Letztlich blieben die Auswirkungen auf den Bahnverkehr aber von geringer Reichweite.
Bereits gegen 16:30 Uhr endete offiziell der Aufzug „OfD in die Defensive drängen“, der mit mehreren hundert Teilnehmern am Adler seinen Auftakt genommen hatte und nach Grünau führte. Anschließend war seitens der Gegendemonstranten ein vermehrt dezentrales Vorgehen zu verzeichnen. Hierzu zählte auch eine friedliche Sitzblockade, die durch über 100 Personen auf der Ratzelstraße eingenommen wurde. Der OfD-Versammlungsleiter stimmte daraufhin dem Vorschlag der Versammlungsbehörde zu, die Strecke zu verkürzen. Jene konnte im Anschluss ohne weitere Vorkommnisse bis zum Endpunkt begangen werden, so dass die Versammlung dort gegen 18:45 Uhr offiziell endete.
Zwischenzeitlich entzündeten unbekannte Chaoten, die wohl meinen, sich dem legitimen Gegenprotest zurechnen zu dürfen, insbesondere entlang der Potschkaustraße mehrere Mülltonnen und warfen Glas auf die Straße. Ferner kam es aus dem Kreis ähnlicher Geistesgrößen zu vereinzelten Steinwürfen gegen im Einsatz befindliche Polizeikräfte. In einem Fall richtete sich dies gegen Kradfahrer der Verkehrspolizeiinspektion. In einem weiteren Fall wurde ein Funkstreifenwagen beworfen, dessen Seitenscheibe zu Bruch ging. Zum Glück resultierten aus den Würfen, welche die Täter wahrscheinlich schulterklopfend als „direkte Aktion“ preisen werden, keine Verletzten.
Bis gegen 19:30 Uhr hatte sich die Lage in Grünau dann wieder weitgehend normalisiert, so dass die polizeilichen Einsatzkräfte sukzessive aus dem Einsatz herausgelöst werden konnten.
Im Vergleich zum 26. September 2015 war heute ein wesentlich ruhigerer Einsatzverlauf gegeben. Angesichts der gleichwohl wiederum erlebten Gewalttätigkeiten und begangenen Straftaten (Stand 20:30 Uhr: zehn Straftaten) hält sich die Freude hierüber in engen Grenzen. (Loe)
Medieninformation [Download *.pdf, 68.56 KB]
Medieninformation [Download *.pdf, KB]
Quelle: Polizei Sachsen