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Versammlungsgeschehen um LEGIDA vom 23. September 2015
Verantwortlich: Andreas Loepki
Stand: 23.09.2015, 21:30 Uhr
Zum zweiten Mal binnen drei Tagen versammelten sich Anhänger von LEGIDA auf dem Kleinen Willy-Brandt-Platz, um dort einen Aufzug zu beginnen. Ursprünglich wollten die Teilnehmer über den gesamten Innenstadtring ziehen, doch im Resultat des Kooperationsgesprächs wurde eine Strecke entlang innerstädtischer Straßenzüge und über Teile des Innenstadtrings beschieden.
Entgegen sonstiger Themenbezüge wollte LEGIDA heute vorrangig den Rechtsstaat und die Versammlungsfreiheit zu Grabe tragen; zur Untermalung wurde ein Sarg mitgeführt. Paradoxerweise beriefen sich die Teilnehmer des Aufzugs dabei auf das entsprechende Grundrecht und Vertreter des Rechtsstaates – insbesondere mehrere hundert Polizeibeamte – gewährleisteten die Grundrechtsausübung.
Die Initiatoren des Gegenprotests fassten nach Bekanntwerden der neuerlichen Anmeldung seitens LEGIDA insgesamt neunzehn Standorte für ihre Versammlungen ins Auge. Letztendlich wollten sie jedoch nur drei Flächen tatsächlich beanspruchen; zwei dort geplante Versammlungen (Ritterstraße und Goldschmidtstraße) fanden nach kurzfristigen Absagen allerdings ebenfalls nicht statt. So kam es zu einem größtenteils dezentralen und mobil-dynamischen Gegenprotest entlang bzw. auf der geplanten Aufzugsstrecke von LEGIDA.
In diesem Zusammenhang besetzten zunächst gegen 18:45 Uhr knapp 100 Personen an zwei Stellen die Goethestraße mittels Sitzblockaden. Nachdem die Versammlungsbehörde eine daraus resultierende Anmeldung/Anerkennung einer Spontankundgebung ablehnte, erfolgte nach Vorankündigung (mehrfache Lautsprecherdurchsagen) eine Teilräumung durch die Polizei. Hierdurch wurde es möglich, den kurz nach 19:00 Uhr gestarteten Aufzug von LEGIDA – abgesichert durch Polizeikräfte – auf der geplanten Aufzugstrecke vorbeizuführen.
Noch während der Aufzug die beiden Sitzblockaden passierte, bildete sich auf der inneren Ringfahrbahn am Augustusplatz (Höhe Gewandhaus) eine dritte. Jene konnte unter polizeilicher Absicherung ebenfalls umgangen werden, indem der LEGIDA-Aufzug über die Gegenfahrbahn (Seite Europahaus) geleitet wurde. Ein Großteil der an der Sitzblockade Teilnehmenden wurde durch polizeiliche Kräfte am Ort gebunden, da in Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Leipzig die strafrechtlich relevante Frage zu klären war, ob eine Verhinderungsblockade vorlag und das Vorbeiführen u. U. eine hierdurch erzwungene Streckenänderung darstellte. Dies war schließlich zu Verneinen.
Unterdessen verlagerte sich der Schwerpunkt des Gegenprotests in Richtung Endpunkt des LEGIDA-Aufzugs. Zahlreiche Personen, darunter auch Vermummte, liefen hierzu durch den Schillerpark und über den Wilhelm-Leuschner-Platz in das Umfeld des Neuen Rathauses. Weil sich ungefähr 50 Teilnehmer des Gegenprotests direkt auf den Burgplatz (geplanter Endort des LEGIDA-Aufzugs) niederließen, endete der LEGIDA-Aufzug auf Vorschlag der Versammlungsbehörde und im Einvernehmen mit dem Versammlungsleiter bereits in der Hugo-Licht-Straße/Ecke Burgplatz.
Der Abgang der Aufzugteilnehmer wurde anschließend (gegen 20:40 Uhr) mehrheitlich über den S-Bahnhof Wilhelm-Leuschner-Platz realisiert. Innerhalb der nächsten Stunde beruhigte sich dann das gesamte Personen- und Verkehrsaufkommen in der Leipziger Innenstadt auf das auch sonst übliche Maß.
Die Polizeidirektion Leipzig zieht ein positives Einsatzfazit. Zwar blieben Blockadebestrebungen und beiderseitige Verbalattacken nicht aus, doch im Gegensatz zu vormaligen Erfahrungen waren mit jetzigem Wissensstand keine Gewalttätigkeiten zu verzeichnen. (Loe)
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Quelle: Polizei Sachsen