21.09.2015 – Verstoß gegen das Vereinigsungsverbot – OSL
Ruhland
Unbekannte errichteten in der Nacht zum Montag auf einem Schulhof in der Dresdner Straße zwei symbolische Grabstellen. Hierzu wurde aus umliegenden Blumenkübeln Erde entnommen und diese zu einem Erdhügel vor dem Eingangsbereich des Gebäudes aufgeschüttet. Auf den Erdhügeln wurden jeweils ein Holzkreuz mit der Aufschrift „Die Demokraten bringen uns den Volkstod“ sowie jeweils zwei Grabkerzen aufgestellt. Weiterhin wurde mittels Kreide in einer Größe von 6,10 m x 0,70 m folgender Schriftzug auf die Gehwegplatten unmittelbar vor den Gräbern aufgebracht: „ASYL HEISST MASSENEINWANDERUNG, STOPP DEN AUSTAUSCH DEINES VOLKES!“
Aufgrund der vorgenannten Umstände kann ein Zusammenhang mit der verbotenen Widerstandsbewegung Südbrandenburg nicht ausgeschlossen werden. Der kriminalpolizeiliche Staatsschutz ermittelt intensiv in der Sache.