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Polizeieinsatz in Bischofswerda
Verantwortlich: Polizeioberkommissar Tobias Sprunk
Stand: 19.09.2015, 01:30 Uhr
Polizeieinsatz vor Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Bischofswerda
Bischofswerda, Belmsdorfer Straße
18.09.2015, 16:00 Uhr – 19.09.2015, 00:30 Uhr
Bezug: 1. Medieninfromation der PD Görlitz vom 18.09.2015
Die Polizeidirektion Görlitz führte von Freitag auf Samstag einen Einsatz zur Gewährleitung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung vor der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in der Belmsdorfer Straße in Bischofswerda durch. Anlass war die polizeiliche Lagebeurteilung, bei der auch die Ereignisse der letzten Nacht berücksichtigt wurden. Offizielle Anmeldungen für Versammlungen vor Ort gab es nicht.
Gegen 18:00 Uhr sammelten sich die ersten Asylgegner vor dem Objekt. In der weiteren Folge wurde kurz vor 19:00 Uhr durch eine der anwesenden Personen eine Spontanversammlung angemeldet. An dieser nahmen etwa 40 Asylkritiker teil. Zudem befanden sich rund 30 Schaulustige zu diesem Zeitpunkt vor Ort. Die Versammlungsteilnehmer formierten sich schließlich zu einem Demonstrationszug und zogen von der Erstaufnahmeeinrichtung über die Ernst-Thälmann-Straße, die Putzkauer Straße und die Belmsdorfer Straße, bis sie schließlich kurz vor 20:00 Uhr wieder an ihrem Ausgangspunkt ankamen. Dort wurde die Versammlung noch kurze Zeit stationär fortgeführt, bis die Versammlungsleiterin diese schließlich für beendet erklärte. Es kam zu keinen besonderen Vorkommnissen.
Auch nach Versammlungsende hielten sich weiterhin Personen und Personengruppen aus dem asylkritischen Lager vor dem Objekt auf. Ihre Zahl wuchs bis 21:00 Uhr auf etwa 100 Personen an. Zeitweise wurde die Einfahrt zur Erstaufnahmeeinrichtung blockiert. Auf polizeiliche Weisung räumten die Anwesenden jedoch die Zufahrt, ohne das es zu Handgreiflichkeiten kam.
Seit Beginn des Polizeieinsatzes hatten zu diesem Zeitpunkt bereits zwei Reisebusse mit Asylbewerbern die Erstaufnahmeeinrichtung ohne Vorkommnisse erreicht. Als ein dritter Bus kurz nach 21:00 Uhr die Unterkunft anfuhr, wurde aus den Reihen der Asylkritiker eine Glasflasche gegen das Fahrzeug geworfen, die geringen Sachschaden verursachte. Die Polizei leitete daraufhin ein Strafverfahren wegen Sachbeschädigung ein.
Im weiteren Verlauf des Polizeieinsatzes zeigten zwei der anwesenden Asylkritiker den Hitlergruß. Die beiden 18 und 34 Jahre alten Männer konnte durch die Polizei bekannt gemacht werden. Gegen sie wurde ein Strafverfahren, wegen dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet.
Gegen 24:00 Uhr fuhr der vierte und letzte Reisebus mit Asylbewerbern die Erstaufnahmeeinrichtung an. Er gelangte ohne Vorkommnisse in das Objekt. Im Anschluss zerstreuten sich die noch vor Ort befindlichen Asylgegner.
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Quelle: Polizei Sachsen