10.09.2015 – 08:48
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Hannover (ots) – Anlässlich der -zum Zeitpunkt 10. September 2015 verbotenen- Versammlung „Tag der Patrioten“ am 12. September 2015 in Hamburg hat die Bundespolizei eine Allgemeinverfügung erlassen. In dieser werden ein Alkoholkonsumverbot sowie Verbote über die Mitnahme und die Benutzung von Glasflaschen, pyrotechnischen Gegenständen, Vermummungsgegenständen und Schutzbewaffnung ausgesprochen (siehe angefügtes pdf-Dokument). Die Verbote gelten am kommenden Samstag den 12. September 2015 im Zeitraum von 08:00 bis 13:00 Uhr und 15:00 bis 22:00 Uhr. Hiervon betroffen sind Bahnanlagen an den Strecken Osnabrück – Bremen – Hamburg/ Bremen – Soltau – Hamburg/ Hannover – Soltau – Buchholz/ Braunschweig – Gifhorn – Uelzen/ Hannover – Celle – Uelzen – Lüneburg – Hamburg/ Osnabrück – Diepholz – Kirchweyhe – Bremen/ Bückeburg -Wunstorf – Hannover/ Göttingen – Hannover/ Braunschweig – Hannover/ Kiel – Neumünster – Wrist – Hamburg/ Lübeck – Bad Oldesloe -Hamburg und Büchen – Aumühle- Hamburg. Überdies gelten diese Verbote auch in allen auf o.g. Strecken fahrenden Zügen, mit Ausnahme der IC und ICE Züge.
Die Erfahrung hat gezeigt, dass insbesondere Glasbehälter als Wurfgeschosse gegen Reisende, Unbeteiligte und Polizeibeamte eingesetzt werden können. Nicht zuletzt bilden aber auch zerbrochene Glasbehälter und Flaschen ein deutlich erhöhtes Verletzungsrisiko für Reisende und Unbeteiligte. Die Gefahr, die von pyrotechnischen Gegenständen ausgeht, ist mittlerweile hinlänglich bekannt. Nicht selten tragen betroffene Personen schwere Verletzung davon. Die ausgesprochenen Verbote werden am Geltungstag durch die Einsatzkräfte der Bundespolizei konsequent überwacht.
Bei Zuwiderhandlungen wird ein Zwangsgeld in Höhe von 250 EUR erhoben werden.
Die Allgemeinverfügung der Bundespolizei kann im Anhang, als auch auf der Internetseite der Bundespolizei unter www.bundespolizei.de eingesehen werden.
Hinweise für Medienvertreter: Die Bundespolizei bittet um Veröffentlichung der Allgemeinverfügung mittels Verlinkung über die Homepage der Bundespolizei.
Rückfragen bitte an:
Bundespolizeidirektion Hannover
Möckernstraße 30
30163 Hannover
Sandra Perlebach
Telefon: 01 60/ 96 96 48 96
E-Mail: presse.hannover@polizei.bund.de
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