19.08.2015 – 17:59
Schwerin (ots) – Das Bundesinnenministerium geht in seiner heutigen Prognose von 800.000 Asylsuchenden insgesamt für Deutschland nach dem Behörden-Informationssystem „EASY“ aus. Wenn alle im Informationssystem registrierten Personen einen Asylantrag stellen, müsste Mecklenburg-Vorpommern in diesem Jahr mit insgesamt rund 16.300 Asylsuchenden rechnen. Nach früheren Schätzungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge aus dem Mai dieses Jahres und vor der Umstellung der Prognosen auf das „EASY“-System hätte Mecklenburg-Vorpommern nach dem Königsteiner Schlüssel rund 8.200 Personen aufnehmen müssen.
Innenminister Lorenz Caffier: „Wir werden in Mecklenburg-Vorpommern in diesem Jahr so viele Asylbewerber und Flüchtlinge aufnehmen, wie noch nie in der Geschichte unseres jungen Bundeslandes. Das ist eine immense Herausforderung, die wir aber meistern werden. Wir sind im Vergleich mit anderen Bundesländern bisher gut aufgestellt, und ich bin sicher, dass die Landesregierung wie bisher auch gemeinsam mit den Kommunen unkomplizierte und schnelle Lösungen findet, um diese Aufgabe zu schultern, vor allem bei der Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber. Wir werden wie geplant im September, wenn erforderlich auch früher, mit den Landräten und Oberbürgermeistern die Situation und Lösungsansätze erörtern. Gleichzeitig muss auf Bundesebene geprüft werden, welche Maßnahmen kurzfristig zu einer Entlastung der Länder führen können. Wenn wirklich so viele Menschen in Deutschland Asyl beantragen wie jetzt vorhergesagt, darf es keine Denkverbote darüber geben, wie die Länder und vor allem die Kommunen, die gesetzlich zur Unterbringung der Asylbewerber verpflichtet sind, entlastet werden können, sei es über eine Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten oder die vorrübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen. Der Weg des Asylrechts muss für Kriegsflüchtlinge aus Krisenregionen wie Syrien offen bleiben. Das bedeutet aber auch, dass diejenigen, die nicht als Asylbewerber anerkannt wurden und nicht bleiben können, konsequent in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden. Deshalb gehören auch Leistungen für abgelehnte Asylbewerber gehören auf den Prüfstand.“
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