14.06.2015 – 19:52
Villingen-Schwenningen (ots) – Aufgrund eines aufziehenden Gewitters entschloss sich die Versammlungsleiterin der Gruppe Sbh-Gida die angemeldete Kundgebung und den Aufzug nicht durchzuführen und löste die Versammlung kurz nach 15 Uhr auf. Zu diesem Zeitpunkt hatten sich circa 50 Versammlungsteilnehmer auf dem Münsterplatz eingefunden.
An den angemeldeten Versammlungsorten der OAT-VS am Marktplatz (Latschariplatz) und Osianderplatz versammelten sich zu diesem Zeitpunkt circa 100 Teilnehmer des Antifaschistischen Treffens Villingen-Schwenningen.
Bei der Abwanderung einzelner Versammlungsteilnehmer der Sbh-Gida kam es auf der Rietstraße, in der Nähe des Osianderplatzes, zum Aufeinandertreffen zwischen circa fünf Anhängern der Sbh-Gida und einer größeren Anzahl Versammlungsteilnehmer der OAT-VS. Eine unverzügliche Intervention der Polizei konnte eine direkte Konfrontation verhindern.
Während dieser Aktion mussten circa 25 Versammlungsteilnehmer der OAT-VS -im Bereich des Riettors- umschlossen werden, da aus dieser Gruppe heraus strafbare Handlungen -mehrere Straftaten gegen das Versammlungsgesetz- erfolgt waren.
Nachdem der betroffene Personenkreis mit einer Lautsprecherdurchsage über die rechtlichen Voraussetzungen der folgenden strafprozessualen Maßnahmen informiert worden war, wurden die Personen einzeln durch die Polizeibeamten aus der Gruppe herausgeholt, um sie den ermittelnden Beamten zuzuführen. Bei diesen polizeilichen Maßnahmen musste in mehreren Fällen unmittelbarer Zwang angewandt werden. Zwei Personen wurden leicht verletzt und wurden vorsorglich mit einem Rettungswagen ins Schwarzwald-Baar-Klinikum eingeliefert. Polizeibeamte kamen nicht zu Schaden.
Es wurde eine Vielzahl von Verstößen gegen das Vermummungsverbot registriert und ein Beutel mit Buttersäure sichergestellt. In zwei Fällen mussten Ermittlungen wegen eines Vergehens wegen Widerstands gegen Vollzugsbeamte eingeleitet werden.
Nachdem die Identität der Personen festgestellt war, konnten sie gleich darauf wieder zur Gruppe der OAT-VS -die sich im Einmündungsbereich der Rietstraße und Vöhrenbacher Straße postiert hatten- begeben.
In Absprache mit der Versammlungsbehörde unternahm die Gruppe des Antifaschistischen Treffens Villingen-Schwenningen danach einen Spontanaufzug in der Innenstadt von Villingen. Die Gruppe lief sich über die Rietstraße und die Niedere Straße bis zum Bahnhofsvorplatz und hielt dort noch eine kurze Kundgebung ab, Danach löste sich die Gruppe kurz vor 18 Uhr- auf.
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