Gedenkveranstaltungen der rechten Szene ohne Sicherheitsstörungen
BAD REICHENHALL, LKR. Berchtesgadener Land. Zur Erinnerung an die 1945 bei Karlstein erschossenen französischen SS-Soldaten haben Angehörige der rechten Szene am Freitagabend, 08.05.15, und Samstagnachmittag, 09.05.15, einen Kranz an einer Gedenkstätte niedergelegt. Bereits am Freitagnachmittag wurde durch einen Rechtsaktivisten ein Informationsstand zum 70. Jahrestag des Kriegsendes in der Bad Reichenhaller Innenstadt betrieben. Die drei Veranstaltungen sind ohne Störungen und Beanstandungen verlaufen.
Die zwei Gedenkfeiern waren, dem Versammlungsrecht entsprechend, beim zuständigen Landratsamt Berchtesgadener Land angezeigt worden. Für den Informationsstand wurde durch die Stadt Bad Reichenhall eine Genehmigung erteilt. Das Polizeipräsidium Oberbayern Süd konnte in enger Zusammenarbeit mit den regionalen Polizeidienststellen sowie den Unterstützungskräften der Bayerischen Bereitschaftspolizei und der Bundespolizei den ordnungsgemäßen Ablauf der Gedenkveranstaltungen gewährleisten. Es gab keinen Anlass zur rechtlichen Beanstandung.
Am Freitagabend haben 25 Angehörige der überwiegend regionalen rechten Szene gegen 20.00 Uhr am Wanderparkplatz Kugelbach einen Kranz zum Gedenken an die am 8. Mai 1945 bei Karlstein erschossenen französischen SS-Soldaten niedergelegt. Die Gedenkfeier am Samstagnachmittag, mit rund 50 Teilnehmern des rechten Spektrums an gleicher Stelle, begann gegen 14.15 Uhr und endete nach etwas mehr als einer Stunde mit dem Schlusswort des Veranstalters. Dieser hatte bereits am Freitagnachmittag in der Fußgängerzone von Bad Reichenhall einen Informationsstand zum 70. Jahrestag des Kriegsendes betrieben. Die drei Veranstaltungen verliefen ohne relevante Störungen.