22 Reisebusse beanstandet – 15.000 Euro Bußgeld einbehalten-
TRAUNSTEIN. Am Freitagnachmittag, 24.04.15, fand auf der Autobahn München-Salzburg eine groß angelegte Kontrolle des gewerbsmäßigen, grenzüberschreitenden Personenverkehrs mit Reisebussen statt. Dabei mussten 22 Fahrzeuge, bzw. deren Fahrer, beanstandet werden. Zur Sicherstellung der zu erwartenden Straf- und Bußgeldverfahren wurde ein Gesamtbetrag von ca. 15.000 Euro einbehalten.
Innerhalb von sechs Stunden kontrollierten rund 60 Einsatzkräfte von 18 verschiedenen Dienststellen an einer autobahnnahen Kontrollstelle bei Siegsdorf 40 Reisebusse. Das ernüchternde Ergebnis dieser Kontrollaktion, die Trefferquote lag bei beachtlichen 55 Prozent, zeigt die Erfordernis solcher Maßnahmen sehr deutlich. Insgesamt waren 22 der kontrollierten Fahrzeuge bzw. deren Fahrer zu beanstanden. Bei fast allen Bussen waren verschiedene Übertretungen gleichzeitig vorhanden. Neben Verstößen gegen Lenk- und Ruhezeiten sowie dem Genehmigungsverfahren wurden auch technische Mängel an Lenkung, Bremsen, Bereifung und tragenden Rahmenteilen sowie Geschwindigkeitsüberschreitungen festgestellt.
Für fünf Busse war die Reise an der Kontrollstelle beendet. Aufgrund gravierender technische Mängel konnte die Weiterfahrt dieser Fahrzeuge nicht gestattet werden. Einer dieser Busse hatte an tragenden Teilen so starke Durchrostungen, dass ihn Gutachter vor Ort sofort aus dem Verkehr gezogen haben. Gegen einige Busfahrer werden zollrechtliche Ermittlungen (z.B. im Rahmen Schwarzarbeit, Mindestlohn) geführt. Ein weiterer Fahrer wurde ohne gültige Fahrerlaubnis festgestellt. Zur Sicherstellung der zu erwartenden Straf- und Bußgeldverfahren wurde von den Einsatzkräften vor Ort ein Gesamtbetrag von ca. 15.000 Euro einbehalten.
An der gemeinsamen behörden- und grenzüberschreitenden Kontrollaktion, unter der Federführung der Verkehrspolizeiinspektion Traunstein, beteiligten sich die Regierung von Oberbayern, das Hauptzollamt Rosenheim, das Bundesamt für Güterverkehr, Vertreter der Landespolizeidirektionen Salzburg, Kärnten und Steiermark sowie Polizeikräfte aus den Polizeiverbänden München, Schwaben Nord, Oberbayern Nord, Oberbayern Süd und der Bayerischen Bereitschaftspolizei. Die Betreuung und Versorgung der Kontrollkräfte erfolgte dankenswerter Weise durch den ortsansässigen Malteser Hilfsdienst.