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Pressemitteilung zum Versammlungsgeschehen LEGIDA und Veranstaltungen verschiedener Bürgerinitiativen am 23. März 2015
Verantwortlich: Maria Braunsdorf
Stand: 23.03.2015, 22:45 Uhr
Pressemitteilung zum Versammlungsgeschehen LEGIDA und Veranstaltungen verschiedener Bürgerinitiativen am 23. März 2015
Nach einwöchiger Pause meldeten sowohl der eingetragene Verein LEGIDA e.V., die Initiative âLeipzig gegen die Islamisierung des Abendlandesâ erneut einen Aufzug für die probate Strecke aus vergangenen Wochen aber auch verschiedene Initiativen ihren Gegenprotest an. Zur Gewährleistung der Versammlungsfreiheit um diese Aufzüge und Kundgebungen führte die Polizeidirektion Leipzig einen Einsatz, mit Unterstützung von Einsatzkräften aus Bund und den Ländern Bayern sowie Nordrhein-Westfalen durch.
Gegen 16:45 Uhr sammelten sich erste Teilnehmer des Aufzuges âGlobal Space Odysseyâ auf dem Lindenauer Markt, um über die Jahnallee zum Ranstädter Steinweg, den Innenstadtring bis zur Freifläche vor der Moritzbastei zu laufen. Dort gegen 19:00 Uhr angekommen, beendete der Versammlungsleiter den Aufzug.
Der Aufzug âRefugees welcomeâ begann ca. ein halbe Stunde später als der von âGlobal Space Odysseyâ. Gegen 17:20 Uhr, nach Verlesen der Auflagen, nahm die Versammlung ihren Verlauf von der Beethovenstraße über die Harkortstraße, dem Innenstadtring bis zur Thomasgasse, über den Markt, die Katharinenstraße, das Hallische Tor bis hin zum Gedenkstein von Kamal K. in die Richard-Wagner-Straße. Gegen 18:00 Uhr endete der Aufzug mit einer Kundgebung. Deren Teilnehmer begaben sich anschließend nahtlos zu der auf dem Augustusplatz beginnenden Kundgebung âDie Parteiâ, die kurz von 19:00 Uhr ohne Vorkommnisse endete.
Ebenso friedlich verlief die parallel verlaufende Kundgebung des âBündnis 8. Maiâ im Nikolaikirchhof, die gegen 20:15 Uhr endete.
Der Aufzug von LEGIDA begann entsprechend der versammlungsbehördlichen Genehmigung mit zwei Redebeiträgen gegen 19:00 Uhr auf dem Augustusplatz. Während des Verlesens der Auflagen offenbarte der Anmelder, dass auf eigene Veranlassung die Strecke verkürzt werde. Der Augustusplatz sollte wieder vorzeitig erreicht werden, um einer Live-Schaltung zur Versammlung âPEGIDAâ in Dresden beiwohnen zu können. Vor wie auch während des Aufzuges versuchten immer wieder Personengruppen, die Aufzugstrecke von LEGIDA zu blockieren, was jedoch durch konsequentes Einschreiten polizeilicher Einsatzkräfte im Vorfeld verhindert werden konnte. Lediglich in der Goethestraße trafen ca. 30 Legida-Sympathisanten und 50 Gegendemonstranten aufeinander. Durch Polizeikräfte konnte unter Einsatz von Hilfsmitteln eine unmittelbare Aufeinandersetzung verhindert werden. LEGIDA beendete die Versammlung mit einer Abschlusskundgebung auf dem Augustusplatz gegen 21:15 Uhr.
Im Rahmen des Einsatzes registrierte die Polizei 18 Straftaten, u. a. wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, Waffengesetz und gegen das StGB, wie Brandstiftung an einem Pkw, Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung und Sachbeschädigung. Außerdem wurden vier Ordnungswidrigkeiten registriert. Es gab insgesamt zwei Gewahrsamsnahmen (Stand: 22:45 Uhr).
Alle angemeldeten und genehmigten Veranstaltungen und Versammlungen konnten wie geplant im wesentlichem störungsfrei durchgeführt werden. Die Polizei bedankt sich bei allen Teilnehmern für ein weitgehend friedliches Versammlungsgeschehen. (MB)
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Quelle: Polizei Sachsen