15.02.2015 – 17:39
Braunschweig (ots) – Braunschweig, 15.02.2015
Die Polizeidirektion Braunschweig hatte den heutigen Karnevalsumzug „Schoduvel“ in Braunschweig aus Sicherheitsgründen abgesagt. Um 11.00 Uhr teilte Polizeipräsident Michael Pientka in der Volkswagenhalle in Braunschweig den dort versammelten Organisatoren und Unterstützern des Umzuges mit, dass die Traditionsveranstaltung leider in diesem Jahr ausfallen müsse. Die Polizei habe sich dazu entschließen müssen, weil konkrete Hinweise auf eine Anschlagsgefahr vorlagen. Die Hinweise waren bei Sicherheitsbehörden eingegangen. Ermittlungen ergaben, dass die Angaben als zuverlässig zu bewerten waren.
Polizeipräsident Pientka: „Es handelt sich um sehr werthaltige Informationen, die uns zum Handeln zwangen. Die Hinweise auf einen möglichen Anschlag betrafen konkret den Braunschweiger Karnevalsumzug. Nicht bekannt war, auf welche Art und Weise ein Anschlag erfolgen sollte.“
Pientka bedauert, dass ein Jahr der Vorbereitung und Vorfreude auf diese Weise zerstört wurde. „Gerade angesichts dessen hat es sich die Polizeiführung alles andere als leicht gemacht, diese Entscheidung zu treffen“, so der Polizeipräsident. „Veranstalter und Stadt Braunschweig haben diese Entscheidung – wenn auch mit großem Bedauern – mitgetragen und unterstützt.“
Die Polizei informierte mit ihren Einsatzkräften die Bevölkerung über die Absage der Veranstaltung. Am Altstadtmarkt, dem zentralen Ort des Umzuges, wurde ein Karton entdeckt, der sich jedoch nach näherer Untersuchung als irrelevant und unverdächtig erwies. Polizeibeamte suchten den dortigen Bereich mit Sprengstoffspürhunden ab. Als ebenso unverdächtig stellte sich eine Thermoskanne heraus, die am Bohlweg gefunden worden war.
Gegen 16.00 Uhr waren sämtliche Absperrungen im Stadtgebiet aufgehoben und Straßen und Plätze frei zugänglich.
Die Polizei schützte innen und außen eine spontan organsierte Karnevalsfeier in der Braunschweiger Stadthalle mit etwa 350 Gästen.
Polizeipräsident Pientka verwies auf die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nach § 89 a Strafgesetzbuch (Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat) gegen Unbekannt. Pientka: „Die Ermittlungen laufen. Es gibt bisher jedoch keine Durchsuchungsmaßnahmen oder Festnahmen. Ich bitte um Verständnis dafür, dass wir zurzeit keine Einzelheiten dazu bekannt geben können, um den Ermittlungserfolg nicht zu gefährden.“
Zu Gerüchten, nach denen es Bombenfunde und Schießereien im Stadtgebiet gegeben habe, sagte Pientka: „Solche Gerüchte entbehren jeder Grundlage. So etwas gab es nicht.“
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