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Pressemitteilung zum Versammlungsgeschehen um LEGIDA
Verantwortlich: Maria Braunsdorf
Stand: 10.02.2015, 00:01 Uhr
Pressemitteilung zum Versammlungsgeschehen um LEGIDA am 09. Februar 2015
Die Polizeidirektion Leipzig führte am 9. Februar 2015 einen Polizeieinsatz zur Durchsetzung des Versammlungsverbotes LEGIDA und zur Gewährleistung des Versammlungsrechtes verschiedener Kundgebungen im Stadtgebiet Leipzig durch. Während von den angezeigten Veranstaltungen noch vor deren Beginn zwei bereits durch die Anmelder abgesagt wurden, verliefen die verbliebenen vier ohne Störung.
Als gegen 18:00 Uhr die Veranstaltung âPilgerwegâ seinen Zug auf dem Innenstadtring zum Augustusplatz aufnahm, liefen bereits die Kundgebungen auf dem kleinen Willy-Brandt-Platz, angemeldet von Herrn Metzger und die Kundgebung âDie Parteiâ. Den Teilnehmern dieser Kundgebungen, unter denen sich auch Personen des linken, gewaltbereiten Spektrums befanden, schlossen sich später dem Zug âPilgerwegâ an. Aus dem Aufzug heraus agierten aggressive Aufzugsteilnehmer gegen Polizeibeamte, die die Personalien inzelner Legidaanhänger Höhe Schwanenteich feststellten. Diese Sympathisanten hatten sich zuvor im Leipziger Hauptbahnhof gesammelt und ihn in kleineren Gruppen Richtung Innenstadt verlassen, um sich wenig später von der Zentralhaltestelle über die Goethestraße in Richtung Augustusplatz laufend wieder zu vereinen. Höhe Krochhochhaus offenbarten die ca. 150 Personen ihren Versammlungswillen und strebten eine Ersatzveranstaltung an. Diese wurde durch die Versammlungsbehörde vor Ort untersagt, so dass die Legidasympathisanten umgehend des Platzes in Richtung Hauptbahnhof verwiesen und durch die Polizei dahin begleitet wurden. Auf dem Weg zum Hauptbahnhof blockierten Legidagegner den Weg, gingen verbal und körperlich aggressiv gegen Polizeibeamte vor und versuchten die Legidateilnehmer anzugreifen. Durch konsequentes Einschreiten der Polizeikräften wurde das unterbunden. Doch spitzte sich vor dem Gebäude die Situation zu, da mehrere hundert Gegendemonstranten auf dem Willy-Brandt-Platz standen und sich den Polizeikräften und Legidasympathisanten in den Weg stellten. So mussten sie zurückgedrängt und aufgefordert werden, die Straße zu räumen.
Über den östlichen Zugang wurden die Legidasympathisanten schließlich in den Hauptbahnhof zur Identitätsfeststellung aufgrund der Teilnahme an einer verbotenen Versammlung (Ordnungswidrigkeit nach dem VersG) gebracht und 141 Identitätsfeststellungen durchgeführt.
Im Verlaufe des Abends ist es leider auch zu Konfrontationen mit zwei Journalisten gekommen. Polizeipräsident Bernd Merbitz hat mit unmittelbar das Gespräch gesucht und eine Aufklärung der Sachverhalte zugesichert.
Fazit: Der heutige Einsatzverlauf hat erneut gezeigt, dass es in Leipzig, einer Stadt die von großen Denkern, Schriftstellern, Musikern und Philosophen über Jahrhunderte geprägt wurde, eine friedliche Offenbarung anderen nicht genehmen politischen Willens, ohne Gewalt und Hassexzessen kaum möglich ist. Das belegen die Ereignisse des heutigen Abends, der mit äußerst aggressiven, verbalen und körperlichen Übergriffen auf den jeweils Andersdenkenden aber auch auf die Polizeibeamten, die die freie Meinungsäußerung aber auch die körperliche Unversehrtheit des Einzelnen zu schützen haben, verlief. Versammlung ohne Polizei waren das eigentliche Anliegen der Väter des Grundgesetzes. (MB)
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Quelle: Polizei Sachsen