27.01.2015 – Zwei Versammlungen in Brandenburg an der Havel friedlich gewährleistet – PM/BRB
Stadt Brandenburg an der Havel, Innenstadt
Montag, 26.01.2015; 18.00-19.15 Uhr
Eine Versammlung unter freiem Himmel in Form eines Aufzuges mit Anfangs- und Schlusskundgebungen wurde von einer Privatperson für den 26. Januar 2015 in der Zeit zwischen 18.00 und 21.00 Uhr angemeldet. Das angemeldete Motto lautete: „Demo für Meinungsfreiheit und Mitbestimmung im Sinne der PEGIDA Bewegung“. Startpunkt war der Neustädtische Markt in der Innenstadt von Brandenburg an der Havel. Der Veranstalter rief im Internet unter der Bezeichnung „BraMM“ zur Versammlung auf.
Der Aufzug setzte sich, begleitet von Polizeikräften, um 18.55 Uhr in Bewegung und führte über die Steinstraße und Jacobstraße zum Trauerberg. Die Versammlung wurde durch den Anmelder gegen 19.15 Uhr beendet.
Zeitgleich führte die Koordinierungsgruppe für Demokratie und Toleranz eine Gegenversammlung in Form einer Kundgebung ebenfalls auf dem Neustädtischen Markt durch. Angemeldetes Motto: „Für ein buntes und weltoffenes Brandenburg/H.“
Polizeiführer für diesen Einsatz war der stellvertretende Leiter der Polizeidirektion West, Leitender Polizeidirektor Michael Scharf: „Wir waren mit rund 540 Einsatzkräften aus dem gesamten Land Brandenburg vor Ort und haben durch konsequente Trennung der Veranstaltungen einen friedlichen Verlauf beider Versammlungen gewährleistet. Somit konnten beide Veranstalter ihr garantiertes Versammlungsrecht ohne Einschränkungen wahrnehmen.“
Einen Zwischenfall mussten die Einsatzkräfte trotzdem registrieren. Ein 39-Jähriger aus Berlin, der sich am Antreteplatz der so genannten BraMM-Veranstaltung aufhielt, zeigte einen verbotenen Nazigruß. Gegen ihn wurde eine Strafanzeige gemäß § 86a StGB aufgenommen.
Während des Aufzuges kam es zeitweise zu Vollsperrungen des Straßenverkehrs im Innenstadtbereich.